Für interessierte Mitgliedsorganisationen sind nachfolgend ausgewählte Dokumente des Diskussions- und Umsetzungsprozesse zum PSG II auf Bundesebene als Downloads hinterlegt. Zur konkreten Umsetzung im Land Berlin vgl. u.a. nebenstehend verlinkte Artikel.
Insbesondere sind die Unterlagen im Rahmen des Beirats nach § 18c SGB XI aufschlussreich. Dieser Beirat wurde zur Begleitung der Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs gem. § 18c SGB XI eingerichtet. Alle Dokumente (Downloads) sind nach Erscheinungsdatum bzw. Verfügbarkeit in chronologischer Reihenfolge nebenstehend für Mitgliedsorganisationen abrufbar.
Besonders hervorzuheben sind:
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Die EVIS Nachfolgestudie von Prof. Rothgang fand als Endbericht "Vergütung Vollstationärer Pflegeeinrichtungen.pdf" erst in Folge der Präsentation von Prof. Dr. Rothgang im März 2016 im BMG zu den Ergebnisse der Folgeauswertung zur EViS-Studie eine gewisse öffentliche Verbreitung (vgl. ALSOPFLEG für einen Rückblick auf das Gesetzgebungsverfahren zum PSG II oder zum sogenannten Rothgangeffekt).
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Die Unterlagen im Kontext des Beirats nach §18c SGB XI enthalten u.a. Empfehlungen des BMG und Übersichten der vertragsrechtlichen Umsetzung des PSG II in den Ländern (zum Stichtag 22.04.2016 oder als Sachstandsberichte aus den Ländern vom 07.07.2016). Das BMG hatte im Rahmen des Beirats u.a. auch Auslegungshinweise zu verschiedenen Überleitungsszenarien für den Bereich der vollstationären Pflege, insbesondere zum Umgang mit dem Stichtag 30.09.2016 verschriftlicht (§§ 92c ff. SGB XI aber auch zum möglichen Verhandlungszeitraum für ein Verfahren nach §92 c).
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Die Präsentationen zur weiteren Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff u.a. in Rahmenverträgen z.B. des Workshops der BAGFW mit Dr. Wingenfeld im Mai 2016 oder der Vorträge und Präsentationen zum neuen Begutachtungsinstrument (NBA) des MDS / MDK.
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Die Empfehlungen und Handreichungen der Pflegekassen oder des BMG sind auch im Kontext u.a. des Leistungsrechtlichen Rundschreibens des GKV-SV zu lesen. Die Handlungsempfehlung der Pflegekassen aus Dezember 2015 war ab Juli 2017 auch mit der Anlage bekannt geworden und wird in diesem Rahmen nochmals und nun komplett aufgeführt.
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Die BMG Handreichung für den Beirat § 18c SGB XI zur Überleitung PSG II vom 09.08.16 ist bereits im ALSOPFLEG enthalten und im Rahmen der Fachgruppe thematisiert worden. Darauf baut ein Schriftwechsel zwischen BMG und GKV-SV im August 2016 auf (drei Schreiben) zum Umgang mit einem ggf. negativen Eigenanteil auf (die Bitte um Anpassung des leistungsrechtlichen Rundschreibens erteilt der GKV-SV auf Basis der aktuellen Gesetzesgrundlage eine Absage). Der GKV-SV greift im Schreiben auch die Berechnung des täglichen EEEA auf und fordert vom BMG einen klaren Rechenweg ein (vgl. Berliner Problemskizze der Differenzmöglichkeiten bei der Berechnung des EEEA).
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Der Fachtag des BMG am 31.08.2016 hat zwar einen primär ambulanten Schwerpunkt, enthält aber auch grundsätzliche Sichtweisen u.a. des BMG "Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff als Wegweiser für eine gute pflegerische Versorgung" oder Dr. Wingenfeld "Was bedeutet der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff für die Praxis der pflegerischen Versorgung?" (vgl. zu einer Datei zusammengefasste Präsentationen).
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Die Unterlagen der Tagung des GKV-SV / MDS zur Umsetzung PSG II / NBA vom 14.09.16 sind als eine Gesamtdatei hinterlegt. In diesem Rahmen wurde auch eine aktuelle Datenübersicht zur Pflegeversicherung mit Stand September 2016 veröffentlicht.
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Eine Präsentation des MDK Berlin vom 16.9.16 geht ausführlich auf die Umsetzung des neuen Begutachtungsassesment (NBA) ein.
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Über die sogenannten "Regionaldialoge zur Umsetzung des PSG II" des BMG liegen außer den Fotoprotokollen keine weiteren Informationen vor. Auch Folgen oder Konsequenzen der dokumentierten Fragen und offenen Punkte sind nicht bekannt.
Zusammenfassend folgen die Downloads vor allem einem dokumentarischem und archivarischem Anspruch. Ausgewählte Dokumente zeigen Entwicklungsprozess auf und offenbaren die mittelfristigen Aufgaben u.a. bei der weiteren Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs in den Verträgen auf Landesebene. Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird nicht erhoben und alle Interessierten sind aufgerufen, ggf. fehlende Dokumente dem Referat zur Archivierung zukommen zu lassen.
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Verknüpfte Artikel:
Zur Umsetzung Berlin
vgl. u.a.
AG § 75 SGB XI - PSG II Verhandlungsabschnitt 4 der AG § 75 SGB XI (06/2016 – 9/2016)
AG § 75 SGB XI - PSG II Verhandlungsabschnitt 3 der AG § 75 SGB XI (04/2016 – 5/2016)
AG § 75 SGB XI - PSG II Verhandlungsabschnitt 2 der AG § 75 SGB XI (02/2016 – 3/2016)
AG § 75 SGB XI: PSG II Verhandlungsabschnitt 1 der AG § 75 SGB XI (12/2015 – 2/2016)
Downloads:
Downloads für Mitglieder:
pdf
15 1201 EVIS Rothgang Nachfolgetudie Endbericht Verguetung Vollstationaerer Pflegeeinrichtungen
(1.28 MB)
pdf
16 0225 Dr Gansweid Perspektiven des Neuen Begutachtungsassessments
(913 KB)
pdf
16 0303 Rothgang 1 PSG II Umstellung der Pflegesätze Prof Heinz Rothgang
(484 KB)
pdf
16 0309 BMG PSGIIRegionaldialog Fotoprotokoll Berlin 9 Maerz
(1.27 MB)
pdf
16 0327 BMG §18c PräsEmpfehlungen des BMG
(538 KB)
pdf
16 0422 BMG §18c Übersicht vertragsrechtliche Umsetzung des PSG II 22 04 2016
(175 KB)
pdf
16 0427 BMG §18c Präsentation Überleitungsszenarien stationäre Pflege
(412 KB)
pdf
16 0427 BMG Überleitungsszenarien stationäre Pflege
(85 KB)
pdf
16 0513 BAGFW Wingenfeld Impulsref 1+2
(586 KB)
pdf
16 0513 BAGFW Workshop Wingenfeld end
(55 KB)
pdf
16 0601 BMG Regionaldialog RPS Bericht 1 Runde online
(296 KB)
pdf
16 0624 NBAPräsentation MDK Fleer Berlin 240616
(1.26 MB)
pdf
16 0707 BMG § 18c Umsetzung PSG II stationäre Pflege Berichte aus den Ländern 7 Juli 2016
(2.47 MB)
pdf
16 0721 Handlungsempfehlungen der Kassen zur Umsetzung PSG II 17 12 2015 mit Anlage zur Umsetzung im RV vollstationar
(9.48 MB)
pdf
16 0809 BMG Handreichung Beirat § 18c Überleitung PSG II final
(208 KB)
pdf
16 0809b Brief AL'in 4 Begleitgremium § 18c SGB XI 413
(93 KB)
pdf
16 0815 negEEA BMG negativer Eigenanteil vom 16 0713
(332 KB)
pdf
16 0815 negEEA GKV Antwortschreiben an Dr Schölkopf
(79 KB)
pdf
16 0831 BMG Fachtag Umsetzung NBA
(4.22 MB)
pdf
16 0900 GKV SV Pflegeversicherung Zahlen 9 2016
(978 KB)
pdf
16 0914 GKV SV MDS Tagungsunterlagen PSG II Vorebereitung
(1.06 MB)
pdf
16 0916 MDK Berlin Präs Das neue Begutachtungsassessment
(1.56 MB)
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