FG StatPflegVers, FG ÄM
Wie auch beim 87. AMK-Treffen nahm das Thema „Pflege" bei der 88. Zusammenkunft einen breiten Raum ein. Der Paritätische Gesamtverband informiert und stellt weitergehend Material zur Verfügung (Downloads): Sehr geehrte Damen und Herren, Die Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der 16 Bundesländer kamen am 23. und 24. November 2011 in Leipzig zur 88. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) zusammen. Gegenstand der Beratungen war u. a. die Reform der Pflegeversicherung, Zukunft der Alterssicherung, Demografie und die Fachkräftesicherung. Im Vorfeld der Sitzung hatten die A-Länder ihren Antrag zur Reform der Pflegepolitik für die Sitzung überarbeitet. Die Finale Version des Antrages ist dieser Mail in Anlage beigefügt. Im Ergebnis konnten sich die CDU- und SPD-geführten Länder nicht auf einen gemeinsamen Beschluss zur Reform der Pflegeversicherung einigen. Die ASMK hat nach Aussage des Medienservice Sachsens (http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/164953) mehrheitlich eine zeitnahe Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, besonders hinsichtlich der Gleichbehandlung dementer und behinderter Menschen, angemahnt. Zur Unterstützung pflegender Angehöriger und zur Stärkung der ambulanten Pflege sollen Maßnahmen wie die Verhinderungs- und Kurzzeitpflege in erweitertem Umfange finanziert sowie eine verbesserte Vereinbarkeit von Pflege und Beruf durch eine Weiterentwicklung des Pflegezeitgesetzes ermöglicht werden. Gleichzeitig unterstrich die ASMK die Notwendigkeit der Schaffung einer generalistischen Pflegefachkraftausbildung, bei der auch im Hinblick auf die Finanzierung der Ausbildungskosten ein Gleichklang zwischen Kranken- und Altenpflegebereich hergestellt werden müsse. Mit freundlichen Grüßen Ute Zentgraff
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Downloads: pdf 88. ASMK 2011. Eckpunkte zur inhaltlichen Reform der Pflegepolitik (57.32 kB) pdf 88. ASMK 2011. Reform der Pflegepolitik. Antrag der Länder (17.12 kB)
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88. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) zum Thema Pflege
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