FG stationär

Noch rechtzeitig vor dem nächsten Sitzungstermin am 14. 10. 2010 wurde das Protokoll fertig gestellt. Die Paritätischen Mitgliedsorganisationen können es nebenstehend abrufen. Die Leistungsträger haben einen erheblichen Diskussionsbedarf und Tagesordnungsvorschläge für das nächste Arbeitstreffen angemeldet. Von besonderem Interesse dürfte die Erörterung des Arbeitsentwurfs eines Gesamtversorgungsvertrags nach § 72 Abs. 2 SGB XI sein. Der Arbeitsentwurf und die weiteren Themenvorschläge sind ebenfalls  abrufbar hinterlegt. In Bezug auf die Verwendung der Kostenblätter für Vergütungsfortschreibungen muss dem Wunsch der Leistungsträger besondere Bedeutung zugemessen werden, die Erörterung zu verschieben "bis zum Zeitpunkt nach der derzeit anstehenden Schiedsstellenentscheidung". Es wird also vom Grundsätzlichen her in absehbarer Zeit klar werden, inwieweit das für Berlin gewählte Verfahren im Wortsinne "entwicklungsfähig" ist.

verknüpfte Artikel:

AG § 75 SGB XI – Informationen aus der Sitzung am 09. 06. 2010

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Downloads für Mitglieder:

pdf Ergebnisprotokoll der Sitzung der AG § 75 SGB XI am 09. 06. 2010 (13.1 kB)

pdf Gesamtversorgungvertrag nach § 72 Abs. 2 SGB XI ...(Entwurf)  (38.09 kB)

pdf Vorschläge für Tagesordnungspunkte (Sitzung am 14. 10. 10)14.63 kB)