FG stationär

Entwurf einer VO über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche - Mindestlohn - Noch nicht in Kraft

Der Paritätische Gesamtverband:

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir nehmen Bezug auf unser Rundschreiben vom 26.03.2010, in dem wir über die Einigung der Pflegekommission auf einen Mindestlohn am 25.03.2010 und dessen Ausgestaltung berichtet hatten.
Nebenstehend wurde als Download der Entwurf einer Rechtsverordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche vom 25. Mai 2010, Bundesanzeiger 2010 vom 28. Mai 2010, Nr. 79, Seite 1894) hinterlegt.

Nach Auskunft des Arbeitsministeriums ist derzeit der Zeitpunkt des Inkrafttretens immer noch unklar. Im Gespräch war bisher der 01. 07. oder 01. 08. 2010.

Nach Ablauf einer dreiwöchigen Stellungnahmefrist zum Entwurf der Verordnung kann das Ministerium die Verordnung in Kraft setzen. Wir weisen darauf hin, dass auch dies derzeit nicht mit Sicherheit prognostiziert werden kann.

Über die geplanten Inhalte der Verordnung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen informieren wir im nebenstehenden Download für Paritätische Mitgliedsorganisationen

Mit freundlichen Grüßen
Werner Hesse Gertrud Tacke
Geschäftsführer Referentin für Arbeitsrecht

verknüpfte Artikel:

Mindestlohn in der Pflege

Downloads:

pdf Bekanntmachung. Entwurf einer VO über Arb.bedingungen für Pflegebranche, 25. 05. 10 (154.72 kB)

Downloads für Mitglieder:

pdf P GV zum Entwurf einer VO ... Mindestlohn in Pflegebranche, 15. 06. 2010 (17.22 kB)