Aktualisierung 25.6.15: Ergänzt wurde das RUNDSCHREIBEN des GV vom 25.06.2015 zum PSG II Referentenentwurf mit einer ersten Zusammenfassung der Änderungen und Überleitungsvorschriften (nebenstehender Download 15 0625 Rundschreiben DPW GV RefE PSG II).
Für Mitgliedsorganisationen steht der am 23.06.2015 übermittelte Referentenentwurf zum PSG II als Download zur Verfügung. Damit beginnt nun die Phase der Kommentierungen und Bewertungen. Der Gesamtverband ist gebeten, eine Stellungnahme bis zum 07.07.2015 einzureichen. Eine Anhörung ist für den 09.07.2015 geplant. Kommentare oder Hinweise als Beitrag für die Stellungnahme des Gesamtverbandes werden daher zeitnah an das Referat erbeten. Insbesondere die zahlreichen Überleitungsregelungen oder der einheitliche stationäre Zuzahlungsbetrag bedürfen wahrscheinlich einer intensiveren Diskussion. Zudem werden die möglichen Leistungsbeträge im Referentenentwurf benannt (ambulant/stationär):
• Pflegegrad 1: 125 / 125 Euro
• Pflegegrad 2: 316 / 770 Euro
• Pflegegrad 3: 545 / 1262 Euro
• Pflegegrad 4: 728 / 1775 Euro
• Pflegegrad 5: 901 / 2005 Euro
Eine knappe erste Zusammenfassung nimmt die ÄrzteZeitung vor: „Pflegestärkungsgesetz II: Milliarden mehr für die Pflege“ unter:
http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/pflege/default.aspx?sid=889028&cm_mmc=Newsletter-_-Telegramm-C-_-20150623-_-Pflege |
Verknüpfte Artikel: PrävG - Präventionsgesetz im Bundestag beschlossen, Vorschaltgesetz zum PSG II Downloads: Downloads für Mitglieder:
pdf 15 0625 Rundschreiben DPW GV RefE PSG II (49 KB)
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