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Aktualisierung am 08.10.2015: Zur Sitzung der Kommission 75 am 15.09.2015 ist der Beschluss Nr. 5/2015 zur neuen Anlage 10 (Stufe 0) erfolgt. Für Mitgliedsorganisationen ist der Beschluss einschließlich Anlage sowie das korrigierte Protokoll der abschließenden UAG-Sitzung vom 27.08.2015 als Download hinterlegt.
Im Jahr 2013 beantragte die Senatsverwaltung in der Kommission 75 SGB XII die Einrichtung einer temporären UAG stationäre Pflege (vgl. u.a. nebenstehend verlinkten Artikel). Im Rahmen der Überarbeitung des BRV sollte die Vereinbarung nach § 93 BSHG für BewohnerInnen unterhalb der Pflegestufe 1 aus dem Jahr 1997 an die gegenwärtige Rechtslage angepasst werden. Auf Verbändeseite galt es darüber hinaus, den Personalschlüssel tatsächlich auch zu vereinbaren. Über die Zwischenstände der Unterarbeitsgruppe wurde u.a. in den Sitzungen der Fachgruppe informiert (vgl. nebenstehend verlinkte Artikel). Nebenstehend ist das am 27.08.2015 erzielte Ergebnis der Arbeitsgruppe als Download hinterlegt. Neben der substanziellen Verbesserung des Personalschlüssels ist auch die Beschreibung der Personengruppen präzisiert worden sowie eine konkrete Umsetzung ab 01.01.2016 beschrieben. Die Umsetzung wird jedoch erst in Folge des Beschlusses der Kommission 75 SGB XII möglich (vgl. nebenstehende Downloads). Weitere Informationen erfolgen zur Sitzung der Fachgruppe am 08.09.2015 (vgl. hier).
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Verknüpfte Artikel: KO 75 SGB XII - Antrag auf Einrichtung einer UAG Stationäre Pflege (Pflegestufe 0) Fachgruppe StatPflegVers: Protokoll der FG-Sitzung vom 14.10.2014 einschließlich Anlagen Verhandlungsstand der BRV UAG Stationäre Pflege/Pflegestufe 0 Abschlussbericht PiSaar - Pflegezeiten in Pflegeheimen Downloads:
Downloads für Mitglieder: pdf Beschlu_15-05_stat_Pflege0 (13 KB) pdf Beschlu_15-05 BRV Anlage 10 (109 KB) pdf 150908_Protokoll 27.08.15_Liga-Entwurf_Korrekturen (24 KB) pdf 150828 ProtokEntwurf_AG_6_1 UAG stat 2 (213 KB) pdf 150827 BRV Anlage 10 geeint (41 KB) pdf 150828 KO75 BeschluEntwurf_15-05_stat_Pflege0 (42 KB)
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