Der Paritätische Gesamtverband hatte bereits über das Gesetzesvorhaben informiert und teilt Aktuelles zur Novelle mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Anlage übersenden wir Ihnen nun das offizielle Schreiben des BMG, mit dem die BAGFW - und die Einzelverbände - Gelegenheit erhalten, zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und zur Änderung weiterer Gesetze Stellung zu nehmen. Ab Seite 11 finden Sie Änderungen des SGB XI die, die Einrichtung einer Schiedsstelle PTV und die Einbindung der PKV in die Qualitätsprüfungen betreffen.

Mit Mail vom 09.02.2011 haben wir Ihnen bereits die Stellungnahme der BAGFW zu den Änderungen der SGB XI (Arbeitsentwurf des Gesetzes) übersandt.

Wir haben Gelegenheit bis zum 28.02.2011 gegenüber dem BMG eine Stellungnahme abzugeben ....

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Pawils
Referentin für Altenhilfe und Pflege
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Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
- Gesamtverband e.V.

verknüpfte Artikel:

Gesetzentwurf zur Änderung des SGB XI für die Schiedsstelle PTV

Downloads:

pdf  Krankenhaushygienegesetz. Referentenentwurf vom 10.02.2011 (110.1 kB)

pdf  Krankenhaushygienegesetz. Zuleitungsschreiben Verbände vom 10.11.2011 (47.95 kB) pdf

Downloads für Mitglieder:

pdf