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SenIAS-AG zum Thema Ortsübliche Arbeitsvergütung

pdf FG StatpflegVers

Als unmittelbare Folge des Runden Tischs zum Thema "Ortsübliche Arbeitsvergütung im Sinne des SGB XI" hatte sich eine AG institutionalisiert, die sich der Weiterbehandlung dieses Themas annehmen sollte.

Den Runden-Tisch-Termin hatte für den Paritätischen der Geschäftsführer, Herr Oswald Menninger, wahrgenommen. Eine Beteiligung an der AG war aus Paritätischer Sicht  nicht zweckmäßig, da die wesentlichen inhaltlichen Vorgaben zu § 72 Absatz 3 2. SGB XI von der Bundesebene noch ausstehen. Hier sind auch die Bundesministerien noch gefragt (BMG; BMA), Erklärungsansätze zu präzisieren.

Für den Paritätischen stellt sich auch das Problem, dass die in der Fachgruppe diskutierten Positionen (vergleiche TOP 3 des Protokolls vom 30. 06. 2009) kaum mit den Beteiligten einer Offenen Arbeitsgruppe in der aktuellen Form diskutiert werden können (vergleiche nebenstehend die Teilnehmerliste), noch mit der Arbeitgeberposition von Wohlfahrtsverbänden zur Deckung zu bringen sind, für die eben nicht nur "die Pflege" ein einheitlicher Wirtschaftskreis ist. Komplexer leistende Trägerorganisationen sind auf vielen Feldern "unterwegs" und müssen die Gleichbehandlung der Beschäftigten, unabhängig von spezifischen Einsatzfeldern, mit berücksichtigen. Auch dass das Leistungsfeld des SGB V außerhalb der Betrachtung bleibt, trägt zur verzerrten Wahrnehmung bei. Wegen der unstrittig nur auf das SGB XI bezogenen rechtlichen Vorgabe gibt es hier allerdings wohl kaum andere methodische Ansätze.

 

Aus Paritätischer Sicht kann derzeit nicht aktiv dafür geworben werden, dass sich Einrichtungsträger zum gegenwärtigen Zeitpunkt an einer Erhebung beteiligen, wie sie als Anlage zum Protokoll aufgeführt ist: Es gibt keinerlei Sicherheit, wie mit möglichen eingehenden Daten umgegangen wird. Die zusätzliche Erfassung einer Wochenstundenangabe für Vollzeitkräfte würde z. B. einen weiten aktuellen Interpretationsspielraum zulassen (da in den bisherigen Vergütungsdefinitionen ein "Zeitmix" unter Berücksichtung von Ost-/Westunterschieden die Kalkulationsgrundlage ist). Eine weitergehende inhaltliche Bewertung wird auf dem kommenden Fachtreffen vorzunehmen sein.

 

verknüpfte Artikel:


 

Downloads:

pdf Verdiensttabellen Pflege

 

pdf Statistischer Bericht Verdienststrukturerhebung im Land Berlin 2006

 

Downloads für Mitglieder:

pdf Ergebnisprotokoll der Sitzung der AG ortsübl. Arbeitsvergütung am 20.07.2009

 

pdf Teilnehmer AG ortsübl. Arbeitsvergütung am 20.07.2009

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