Leider hat der für TOP 2 der Tagesordnung vorgesehene Referent kurzfristig absagen müssen. Das Thema "Transparenzberichte - Verfahrensschritte und Mängelpunkte" kann insofern im Rahmen der innerverbandlichen Gremienarbeit nur intern behandelt werden.

Zur Vorbereitung auf das Thema stehen aber durchaus weitere interessante Materialien zur Verfügung:

Es handelt  sich um einen Beschluss des Sozialgerichts Dessau-Roßlau, wonach bei einem strittigen Transparenzbericht die vorgesehene Veröffentlichung bis zur verbindlichen Klärung nicht veröffentlicht werden darf, weil wirtschaftliche Nachteile eines Einrichtungsbetreibers in höherem Maße entscheidungsrelevant sind, als das allgemeine Interesse der Öffentlichkeit an Information.

Am 09. 12. 2009 hatten wir bereits über "Pflegenoten im Kreuzfeuer der Kritik" berichtet. -

Nunmehr liegt uns eine weitergehend differenzierte Kritik der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Scharfenberg (Bündnis 90/Die Grünen) http://www.elisabeth-scharfenberg.de/  vor. Die hierbei aufgeführten Kritikpunkte sind nicht generell mit den Positionen der Verbände der Leistungserbringer in Einklang zu bringen, jedoch dient die Auseinandersetzung mit dem Text ebenso der kritischen Würdigung des bestehenden Systems und ist insofern nützlich.

Der Beitrag wurde nebenstehend für Paritätische Mitgliedsorganisationen hinterlegt.

Siehe auch in Ergänzung die Pressemitteilung vom 04. 01. 2010 zu den QPR.

verknüpfte Artikel:

Pflege-Transparenzvereinbarung (PTV) Tagespflege als aktueller Verhandlungsgegenstand

Downloads:

pdf QPR Pressemitteilungen BAG FW und weitere (116.33 kB)

Downloads für Mitglieder:

pdf Pflegenoten im Kreuzfeuer der Kritik (102.49 kB)

pdf SG Dessau-Roßlau. Beschluss - einstweilige Anordnung Transparenzbericht (344.67 kB)