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Mit dem PSG III wurden zusätzlich zum Paradigmenwechsel Empfehlungen der Bund-Länder-AG zur Stärkung der Rolle der Kommunen in der Pflege umgesetzt. Außerdem erfolgten weitreichende Änderungen, die Abrechnungsbetrug in der Pflege im SGB V und SGB XI verhindern sollen. Zudem bewerkstelligt das PSG III die durch den Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff erforderlichen Anpassungen in der Hilfe zur Pflege des SGB XII sowie im Bundesversorgungsgesetz. Die bereits im PSG II veranlagten Lücken zum Besitzstandsschutz im SGB XI werden im Dritten Pflegestärkungsgesetz ebenfalls geschlossen. Mit Einführung des Neuen Begutachtungsassessments (NBA) und der Ausweitung des Leistungsspektrums gerade im Bereich der Betreuung und der Hilfen im Haushalt erstreckt sich das PSG III parallel zum BTHG auch auf die Schnittstelle von Eingliederungshilfe und Pflege.

Ergänzend zur den bisherigen Fachinformationen sind nebenstehend als Download für Mitgliedsorganisationen hinterlegt:

  • Übersicht der Änderungen PSG II und III als chronologische Kurzzübersicht der Änderungen im SGB XI
  • Arbeitshilfe "Übersicht der Änderungen PSG II und III" mit den Änderungen nach den folgenden Themenbereichen:
    • Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und das neue Begutachtungsassessment (NBA)
    • Übergangs- und Überleitungsregelungen für Pflegebedürftige
    • Änderungen der Pflegeversicherungsleistungen
    • Weitere Änderungen der Pflegeversicherungsleistungen speziell für Pflegepersonen
    • Änderungen für vollstationäre Einrichtungen
    • Qualitätsausschuss, Qualitätsprüfungen und Qualitätssicherung
    • Beratung
    • Systematisierung der (niedrigschwelligen) Betreuungs- und Entlastungsleistungen
    • Schnittstelle Pflege zur Eingliederungshilfe
    • Rolle der Kommunen in der Pflege
    • Hilfe zur Pflege
    • Vergütungsverhandlungen / tarifähnliche Löhne / Regelungen zur Bekämpfung von Abrechnungsbetrug
    • Sonstiges
Synopsen der BAGFW mit Darstellung der Änderungen im Fließtext SGB XI und SGB XII (s. nebenstehend verlinkte Artikel: PSG III / BTHG - Gesetzblätter, PSG III Synopse, BTHG Wann tritt was in Kraft und Gemeinsame BTHG-Handreichung des Paritätischen und der Rechtsanwaltskanzlei Hohage, May und Partner

 

 

Verknüpfte Artikel:

PSG III / BTHG - Gesetzblätter, PSG III Synopse, BTHG Wann tritt was in Kraft und Gemeinsame BTHG-Handreichung des Paritätischen und der Rechtsanwaltskanzlei Hohage, May und Partner

SGB XI (PSG II/III) - Gemeinsames Rundschreiben des GKV-SV zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI ab 01.01.2017 vom 22.12.2016

PSG II - Arbeitshilfen des Paritätischen zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) für Pflegebedürftige, ambulante, teilstationäre und vollstationäre Pflegeeinrichtungen

Downloads:

 

Downloads für Mitglieder:

pdf 17 0303 DPWV Chronologische Übersicht der Änderungen SGB XI PSG II u III (120 KB)

pdf 17 0313 DPWV Übersicht der Änderungen durch PSG II u III (5.20 MB)

pdf 17 0313 Anlage GKV SV Pflege Kriterien Entscheidungsbedarf 09 2016(1) (70 KB)

 

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