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PflBRefG - Stellungnahme des Bundesrates sowie Erklärung des Paritätischen Gesamtverbandes zu den Aktionsbündnissen gegen das Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG)

Der Bundesrat hat am 26.02.2016 Stellung zur Reform der Pflegeberufe genommen und fordert u.a., die Vereinheitlichung der Pflegeausbildung um ein Jahr zu verschieben. Nebenstehend als Download hinterlegt sind:

  • Bundesrats Drs-Nr: 20/16: Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG) vom 15.01.2016
  • Stellungnahme des  Bundesrates zum Pflegeberufereformgesetz vom 26.2.2016

Die Dokumentation der 942. Sitzung des Bundesrates vom 26. Februar 2016 zum TOP 12 kann als Video nachvollzogen werden: http://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=6599134

Im Kontext der Bundesratsbefassung mit dem Pflegeberufereformgesetz steht ferner ein Rechtsgutachten als Download zur Verfügung, das Einzelregelungen des Entwurfes für verfassungswidrig erklärt. Das Gutachten wurde im Auftrag der Landesregierung NRW erstellt. Weitere Informationen u.a. auch auf: http://bg-pflege.de/pflegereform-ist-verfassungswidrig und auch beim BMFSJ unter: http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/aeltere-menschen,did=223426.html

Nachrichtlich Ärzte Zeitung vom 29.02.2016: „Pflegeberufe-Reform  - Bundesrat bremst und nickt: Die Länderkammer will die neue Ausbildung erst 2019 starten lassen, begrüßt die Reform aber in ihrem Kern…“:  http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/pflege/article/906040/pflegeberufe-reform-bundesrat-bremst-nickt.html

Erklärung des Paritätischen Gesamtverbandes zu den Aktionsbündnissen gegen das Pflegeberufereformgesetz : Zum Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG) entwickeln sich verschiedene Aktionsbündnisse, um das geplante Reformvorhaben für die Zusammenführung der Pflegeberufe zu stoppen bzw. auszusetzen. Der Paritätische Gesamtverband schließt sich diesen Aktionsbündnissen aus guten Gründen nicht an und informiert mit Rundschreiben über die Erklärung des Hauptgeschäftsführers des Paritätischen Gesamtverbandes, Herrn Dr. Ulrich Schneider (s. nebenstehenden Download).

 

 

Verknüpfte Artikel:

PflBG - Kabinettsentwurf zur Reform der Pflegeausbildung und PM "Paritätischer kritisiert Pläne der Bundesregierung"

PflBG - Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz) und Anhörung am 11.12.2015

 

PflBG - Einladung zum Workshop ‚Auf dem Prüfstand: Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG)‘ am 2. März 2016 von 11:00 – 16:30 Uhr in Berlin-Mitte

Downloads:

pdf 2016 02 26 Erklärung Der Paritätische zum PflegeberufereformG (28 KB)

pdf Rechtsgutachten Pflegeberufe (3.30 MB)

pdf 16 0226 SN Bundesrat PflBRefG 20 16(B) (317 KB)

Downloads für Mitglieder:

 

 

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