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SGB XI (PSG II): Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften Pflege-Versicherungsgesetz des GKV-SV (Stand 18.12.2015)

Ergänzend zum aktualisierten Rundschreiben des GKV zu den leistungsrechtlichen Vorschriften vom 17.04.2013 mit Stand 18.12.2015 ist für Mitgliedsorganisationen eine weitere Darstellung der Änderungen als Download hinterlegt. Zu berücksichtigen ist aber, dass diese Version nicht vollständig erscheint, aber das Wesentliche deutlich macht:

  • §§ 7, 7a und 7b SGB XI:  Einarbeitung PSG II zu den Themen Aufklärung, Auskunft, Beratungsgutscheine
  • § 18 SGB XI: Einarbeitung PSG II zum Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
  • § 5 SGB XI: Einarbeitung des Präventionsgesetzes
  • § 18a SGB XI: Weiterleitung der Rehaempfehlung, Berichtspflichten: Einarbeitung PSG II und Präventionsgesetz
  • § 28 SGB XI: Aufnahme Sterbebegleitung aus dem HPG
  • §§ 37, 38, 39 und 42 SGB XI:   Regelung zur Weiterzahlung des hälftigen Pflegegeldes bei der verlängerten Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege
  • § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen: Änderungen durch das PSG II

 

Als Download hinterlegt ist das mit den Änderungen des PSG II, die zum 01.01.2016 in Kraft treten, aktualisierte Leistungsrechtliche Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes zum Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG - Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften) vom 17.04.2013 mit Stand 18.12.2015.

Für Mitgliedsorganisationen ist ferner der Darstellungsversuch der Änderungen gegenüber dem letzten Rundschreiben mit Stand 19.12.2014 (PSG I) hinterlegt: rote Markierungen sind Ersetzungen, blaue Markierungen sind neue Passagen (vgl. Artikel SGB XI (PSG): Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften Pflege-Versicherungsgesetz (Stand 19.12.2014) )

 

Verknüpfte Artikel:

SGB XI (PSG): Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften Pflege-Versicherungsgesetz (Stand 19.12.2014)

Downloads:

pdf 15-1218 GKV Gemeinsames_Rundschreiben_ (2.05 MB)

 

Downloads für Mitglieder:

pdf 2015_08_27_Gemeinsames Rundschreiben_mÄM (2.27 MB)

 

pdf 16-0120 Änderungsdarstellung GKV RS Pflege Pflege 2014-2015 b (3.28 MB)

 

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