Nebenstehend ist die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.08.2015 zu den finanziellen Auswirkungen der geplanten Reform der Pflegeausbildung hinterlegt (vgl. auch nebenstehenden Artikel zur Anfrage). In der Anfrage werden Zweifel der geplanten Kosten für die Finanzierung der Ausbildung vorgetragen. So seien Ergebnisse anderer Umfragen nicht zu den Erkenntnissen gekommen, auf die sich das BMG und das BMFSFJ bisher beziehen. Die Bundesregierung hingegen hält augenscheinlich an dem zugrunde liegenden Gutachten aus dem Jahre 2013 fest und verweist darauf, dass abschließende Aussagen zu den anfallenden Kosten derzeit nicht getroffen werden können (S. 4). An dieser Stelle wird auf den Referentenentwurf verwiesen. Aus der Antwort kann auch abgeleitet werden, dass die Ressorts noch mal nachrechnen werden. hib - heute im bundestag Nr. 450 vom 11.09.2015 informiert zum Thema: Berlin: (hib/PK) Die bisherigen drei Ausbildungen in der Pflege sollen nach den Vorstellungen der Bundesregierung "zu einer generalistisch ausgerichteten Pflegeausbildung" zusammengeführt werden. Dies schaffe die Grundlage für einen modernen, zukunftsorientierten Pflegeberuf, heißt es in der Antwort (18/5897) der Regierung auf eine Kleine Anfrage (18/5769) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Modellvorhaben hätten gezeigt, dass eine dreijährige einheitliche Pflegeausbildung jene Kompetenzen vermitteln könne, die für eine zunehmend komplexer werdende Aufgabe wichtig seien. Bisher wird unterschieden in die Altenpflege, die Kranken- und Kinderkrankenpflege. Als Grundlage für die künftige Ausbildung wird derzeit ein Pflegeberufegesetz vorbereitet, für das den Angaben zufolge aber noch kein Referentenentwurf vorliegt. Somit könnten auch noch keine Angaben zu den Kosten gemacht werden. Mit der neu strukturierten Pflegeausbildung sei zugleich eine Neuordnung der Finanzierung vorgesehen. Das angestrebte Umlageverfahren von ausbildenden und nicht-ausbildenden Einrichtungen solle für die Ausbildungsbetriebe Wettbewerbsnachteile ausschließen, heißt es in der Antwort. Mit der generalistischen Pflegeausbildung werde eine einheitliche Finanzierung auf der Grundlage einheitlicher Grundsätze eingeführt. Dazu sollen auf Landesebene Ausbildungsfonds gebildet werden, die aus festgelegten Anteilen gespeist werden.
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