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Eckpunkte des Bundesministeriums für Gesundheit zu einem Versorgungsgesetz

FG ÄM, FG stationär

Der Paritätische Gesamtverband informiert:Sehr geehrte Damen und Herren,

nebenstehend wurden die Eckpunkte des Bundesministeriums für Gesundheit zu einem „Versorgungsgesetz" als Download abrufbar hinterlegt.

Im Rahmen eines Versorgungsgesetzes sollen die Wettbewerbsmöglichkeiten der Krankenkassen gestärkt werden, indem der Spielraum für die Aufteilung in Satzungs- und Ermessensleistungen erweitert wird. Dies könnte gravierende Auswirkungen u.a. für Vorsorge und Rehabilitation, häusliche Krankenpflege sowie Heil- und Hilfsmittel haben.

Außerdem soll die Bedarfsplanung und Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung verbessert werden, ebenso die Aus- und Fortbildung von Ärztinnen und Ärzten.

Zurzeit finden Vorberatungen statt, die im Mai 2011 in einen Gesetzentwurf münden sollen. Wir werden Sie über die weitere Entwicklung zeitnah informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ulrich Schneider Jeannette Arenz
Hauptgeschäftsführer Abteilungsleiterin

 

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Downloads:

pdf pdf Entwurf. Positionspapier zum geplanten Versorgungsgesetz (709.14 kB)

 

Downloads für Mitglieder:


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