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Für das Fachgruppentreffen am 05. 11. 2010 hat Herr Frank Steger vom Berliner Arbeitslosenzentrum einen Stellungnahmenentwurf der LAG Berlin zur Neuberechnung der Regelbedarfe für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII gefertigt. Festgestellt wird, dass der vorgelegte Gesetzentwurf „den Anforderungen an ein verfassungsgemäßes Verfahren zur Berechnung des sozialkulturellen Existenzminimums nicht gerecht" wird.

Herr Steger hat weitergehend auf einen Fachaufsatz hingewiesen, der kurz und knapp die wahrzunehmenden Probleme beim Regelsatzverfahren auflistet.
Beide Texte  sind für die Paritätischen Mitgliedsorganisationen abrufbar hinterlegt.

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pdf Fachaufsatz zu Hartz IV (149.39 kB)

document Stellungnahmenentwurf der LAG Berlin zur Neuberechnung der Regelbedarfe für Leistungsberechtigte ... (15.93 kB)