AK 67, FG StatPflegVers, Beratungsträger

Die Empfehlung, den Newsletter zum Berliner Sozialrecht zu abonnieren, hat weiterhin Bestand. Für die „noch Unentschlossenen“ an dieser Stelle der Hinweis, dass der „Newsletter Berliner Sozialrecht Nr. 05/2012“ u.a. auch über die neugefasste AV ZustSoz informiert. Die Reglungen enthalten Präzisierungen der Zuständigkeiten für Leistungsangebote der Wohnungslosenhilfe, aber auch für die generelle Differenzierung „ambulant“ – „stationär“ finden sich Konkretisierungen. Die AV ist nebenstehend als Download abrufbar hinterlegt. Der originäre Zugang über das Informationsportal bietet aber sehr viel Umfassenderes, wie sich dem Wortlaut des Newsletters entnehmen lässt:

Sehr geehrte Nutzerin, sehr geehrter Nutzer
der Vorschriftensammlung zum Berliner Sozialrecht,

in der Vorschriftensammlung finden Sie folgende Aktualisierungen:

1) Die Ausführungsvorschriften über die örtliche Zuständigkeit für die Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII (AV Zuständigkeit Soziales - AV ZustSoz) wurde zum 01. Mai 2012 neu erlassen und enthält gegenüber der Vorgängervorschrift im Wesentlichen folgende Neuerungen:

• Vereinfachung der Geburtsdatenregelung für Wohnungslose
• Umsetzung der aktuellen BSG-Rechtsprechung zu § 98 Abs. 5 SGB XII
• Neufassung der Tabelle für die Kostenerstattung nach § 108 SGB XII
• Regelung für Haftentlassene

Vor dem 01. Mai 2012 begründete Zuständigkeiten bleiben unberührt.

Die vorherige Fassung der AV können Sie im Archiv nachvollziehen.

2) Das bezirkliche Steuerungsgremium Psychiatrie steuert nach der Rahmengeschäftsordnung Psychiatrie (RGO-SGP) das Angebot und die Umsetzung der Hilfen für Menschen mit einer seelischen Behinderung gemäß §§ 53 und 54 SGB XII durch fachliche Empfehlungen. Aufgrund der bisher überwiegend sehr positiven Wirkung der Arbeit der bezirklichen Steuerungsgremien wurde die Verwaltungsvorschrift durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales erneut erlassen.

Die Änderungen können Sie im Archiv nachvollziehen.

Unter "Aktuelles" können Sie sich jederzeit über die Änderungen in der Vorschriftensammlung informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Die Online-Redaktion

Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales
II SL 11
Oranienstraße 106
10969 Berlin

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Downloads:

pdf  AV Zuständigkeit Soziales vom 19.04.2012 (229.15 kB)

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