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PflBG Berlin - Sachstände der Umsetzungsphase u.a. Budgetverhandlungen und Entwurf Pflegeberufe-Schiedsstellenverordnung (PflBSchVO)

Für Mitgliedsorganisationen sind nebenstehend Unterlagen im Rahmen des derzeitigen Umsetzungsprozesses als Download hinterlegt. Derzeit ist leider festzustellen, dass von Seiten der Pflege- und Krankenkassen die letzten zwei fest vereinbarten Verhandlungstermine kurzfristig abgesagt wurden, so dass der Abstimmungsprozess sich auf den verbleibenden letzten Verhandlungstermin am 9.4.2019 reduziert.

Mit Unverständnis haben die Verbände der TdpA diese Absagen der wichtigen Verhandlungstermine zur Kenntnis genommen. Die Verhandlungstermine wurden langfristig gemeinsam abgestimmt und seitens der Verbände wurde fristgerecht ein Angebot vorgelegt, dass im ersten Verhandlungstermin ausführlich erläutert wurde (vgl. u.a.  nebenstehenden Artikel).

 

Nachrichtlich sind weitere Downloads hinterlegt:

  • Antwort auf die Anfrage "Generalistik kommt und der Senat verabschiedet sich?" des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP)
  • STELLUNGNAHME der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege im Land Berlin zum Referentenentwurf der Verordnung über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstelle gemäß § 36 des Pflegeberufegesetzes (Pflegeberufe-Schiedsstellenverordnung- PflBSchVO)
  • BAGFW Schreiben zur Einführung einer Streitwertgrenze bei Klagen gegen Schiedsentscheidungen nach dem Pflegeberufegesetz
     

 

 

 

Verknüpfte Artikel:

 


Downloads für Mitglieder:

  pdf 19 0321 LIGA KK Absage der Budgetverhandlung TdpA (576 KB)

pdf 19 0122 Berlin Referentenentwurf VO PflBG PflBRefG ( pdf, 102 KB ) 

 

pdf 19 0228 Stellungnahme Liga SchiedsstellenVO ( pdf, 260 KB )

pdf 19 0315 BAGFW an BMG BMFSJ Streitwertgrenze Schiedsentscheidung

 

pdf 19 0318 Abgh Generalistik kommt Senat verabschiedet sich S18 17988

 

pdf 18 0503 abgh Situation der Ausbildung in den Pflegeberufen und der Akademisierung S18 14002

 

 

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