FG ÄM, FG stationär   Der Paritäitsche Gesamtverband:

Sehr geehrte Damen und Herren,

nebenstehend wurde der  Regierungsentwurf für ein GKV-Versorgungsstrukturgesetz hinterlegt. Hierzu liegen inzwischen einige Änderungsanträge der Länder vor. Diese betreffen die Kürzung der Grundlohnrate im Krankenhausbereich, die spezialärztliche Versorgung, die medizinischen Versorgungszentren und die Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden. Die Beschlussfassung über die Änderungsanträge findet in der Sitzung des Bundesrates am 23.09.2011 statt.

Der weitere Zeitplan sieht eine Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages voraussichtlich für den 19.10.2011 vor, die zweite und dritte Lesung im Bundestag für den 11.11.2011 und die abschließende Sitzung des Bundesrates für den 16.12.2011. Damit könnte das Gesetz am 1. Januar 2012 in Kraft treten.

Als weiterer Download wurde unsere Paritätische Stellungnahme, bei der wir sprachliche Anpassungen vorgenommen haben, hinterlegt.

Mit freundlichen Grüßen
Jeannette Arenz              Claudia Zinke
Abteilungsleiterin           Referentin

verknüpfte Artikel:

Downloads:

pdf pdf Drs. 17/6906 - 185 Seiten - GKV - Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VStG (667.25 kB)

pdf P GV Stellungnahme GKV - Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VStG (99.86 kB)

Downloads für Mitglieder:

pdf