FG StatPflegVers (156)

GV-Information über Vortrag Dr. Plantholz auf dem Hauptstadtkongress 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Anlage erhalten Sie den Vortrag von Herrn Dr. Plantholz auf dem Hauptstadtkongress 2011 "Rechtliche Probleme (der Überarbeitung) der PTVen" zur Kenntnisnahme.

In seinem Vortrag skizziert Herr Dr. Plantholz noch einmal die wesentlichen bekannten und behandelten rechtlichen Probleme - Rechtsetzung durch Vertrag? Hinreichende Bestimmtheit der Ermächtigungsgrundlage/Wesentlichkeit sowie Grundrechtsrelevanz - und zieht Schlussfolgerungen für die Überarbeitung der PTVen, indem er folgende Fragestellungen beleuchtet: Mehr Ergebnisqualität? Vorübergehende Abweichung von der Ermächtigungsgrundlage - wie lange? Ständige Anpassung der PTVen: Gleiche Wettbewerbsbedingungen bei der Veröffentlichung? Mehr Ergebnis- und Lebensqualität - weniger Tatsachen, mehr Bewertungen?

Mit freundlichen Grüßen

Ute Zentgraff
Referentin für Altenhilfe und Pflege
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Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
- Gesamtverband e.V.

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