Am 29.12.2025 wurde im Bundesgesetzblatt Nr. 371 das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege veröffentlicht. Zuvor haben das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) der Bundestag am 06.11.2025 verabschiedet und der Bundesrat nach Vermittlungsausschuss am 19.12.2025 zugestimmt

Das BEEP tritt zum 01.01.2026 in Kraft und reiht es sich ein in eine Liste von Gesetzen und Maßnahmen, um die Fachlichkeit von Pflegekräften und im weitesten Sinne die Attraktivität des Pflegeberufes zu erhöhen (vgl. nebenstehend verlinkte Artikel und insb. die gemeinsame Stellungnahme des Paritätischen und der anderen in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege organisierten Verbände).

Für Mitgliedsorganisationen sind nebenstehend das verabschiedete Gesetzt und eine Übersicht des Gesamtverbandes zu Einzelregelungen als Download hinterlegt.

Überblick, Entwicklung und Zusammenfassung u.a. beim Bundestags unter https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw51-de-pflegekomeptenzgesetz-1134116).

Verknüpfte Artikel:

PKG/BEEP - Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP ehemals PKG) vom 02.10.2025

Neuer Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (ehemals Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 06.08.2025

PKG – neuer Referentenentwurf zum Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 23.06.2025 (Stellungnahme ergänzt am 17.07.2025)

PKG - Gesetzentwurf zur Stärkung der Pflegekompetenz im Bundestag (Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 19.02.2025

PKG - Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) (19.12.2024)

Downloads für Mitglieder:

pdf 25 1120 BEEP Regelungen (256 KB)

pdf 25 1229 Bgbl Veröffentlichung BEEP SGB XI Befugniserweiterung Entbürokratisierung Pflege vom 22 12 25 (857 KB)

pdf 2026 Synopse BEEP SGB XI (3.01 MB)

pdf 2026 Synopse BEEP § 113c § 113d SGB XI (298 KB)

pdf 2026 Synopse BEEP SGB XI Vertrags und Vergütungsrecht (667 KB)