Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestag am 8. Oktober 2025 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (ehem. Pflegekompetenzgesetz) haben die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände eine Stellungnahme abgegeben.

Die 2./3. Lesung im Bundestag findet voraussichtlich am 05. oder 06. November und der 2. Durchgang im Bundesrat am 21. November 2025 statt.

Das Gesetz soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.

Eine Fachinformation des Paritätischen, die umfangreiche Stellungnahme sowie weite Dokumente finden sich im Downloadbereich hinterlegt.

Verknüpfte Artikel:

Neuer Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (ehemals Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 06.08.2025

Downloads für Mitglieder:

pdf 25 1017 Fachinfo Anhörung BEEP (99 KB)

pdf 2025 1002 BAGFW Stena Kabinettsentwurf BEEP final 1 (675 KB)

pdf 25 0908 Gesetzesentwurf BBEP 2101511 (1.79 MB)

pdf 25 0624 Antrag B90BRUENE 2100583 (172 KB)