Die FAQ für Tarif oder an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebundenen Pflegeeinrichtungen nach § 72 Abs. 3e SGB XI sind zum 14.09.2022 hinsichtlich der Antworten bei Frage 9 (Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst) und Frage 65 (Mindestentgelt) ergänzt sowie in Frage 72 Nr. 4 redaktionell korrigiert worden. Die angepassten FAQs sind mit dem BMG und BMAS abgestimmt.

Änderungen (Stand 20.01.2023):

Aufgrund der erfolgten Änderung der gemäß § 82c Abs. 5 SGB XI veröffentlichten Liste zu den regional üblichen Entlohnungsniveaus und variablen pflegetypischen Zuschlägen wurden die FAQ zu den Tarife-Richtlinien in Frage/Antwort Nr. 4 entsprechend angepasst und nebenstehend als Download hinterlegt. Konkret geht es um die Datenunplausibilitäten der gemeldeten Werte für Feiertagszuschläge ohne Freizeitausgleich, die aus der Veröffentlichung entfernt sind.

Verknüpfte Artikel:

GVWG Tariftreue - Änderung der gemäß § 82c Abs. 5 SGB XI veröffentlichten Länderübersicht (Wegfall Feiertagszuschlag ohne Freizeitausgleich)

GVWG Tarif - Aktualisierte Erläuterungshilfe AOK zu Zulassungs-Richtlinien des GKV SV nach § 72 Absatz 3c SGB XI und § 82c Absatz 4 SGB XI (Stand 22.08.2022)

GVWG Tarif / Pflegebonusgesetz - geänderte Richtlinien nach § 72 Abs. 3c SGB XI (Zulassungs-Richtlinien) und nach § 82c Abs. 4 SGB XI (Pflegevergütungs-Richtlinien) veröffentlicht

Downloads für Mitglieder:

pdf 2022 09 14 FAQ Tarife RL 4 0 abgestimmt (610 KB)

document 2022 09 14 FAQ Tarife RL 4 0 ÄM abgestimmt (71 KB)

pdf 2023 01 20 FAQ Tarife RL 5 0 (626 KB)