FG StatPflegVers

Der Paritätische Gesamtverband mit einer Kurzmitteilung:
(Durch den ergänzenden Beitrag -Investkostenbericht- relativiert sich die Erwartung weitergehend "nach unten": Lösungen sind nur von der Länderseite zu erwarten).

Sehr geehrte Damen und Herren,heute haben wir zu der BAGFW-Gesetzesinitiative zum Thema Investitionskosten im SGB XI ein Antwortschreiben aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vom 22. Juni 2012 erhalten, welches wir Ihnen in der Anlage (Download) zur Kenntnis überreichen. Hierin teilt das BMG mit, dass ein Gesprächstermin auf Bundesebene geplant ist, in welchem  praktikable Lösungen unter Berücksichtigung der derzeitigen Aktivitäten auf Länderebene erarbeitet werden sollen.Ein konkreter Termin oder ein Zeitplan nennt das Schreiben leider nicht. Wir werden versuchen, über die BAGFW kurzfristig eine diesbezügliche Klärung zu erreichen.Mit freundlichen GrüßenAnuschka Novakovic
   Rechtsanwältin
Referentin Grundlagen der Finanzierung
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
- Gesamtverband

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 PNG: Sachstand der Gesetzesinitiative Investkosten

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Downloads für Mitglieder:

  pdf  SGB XI Gesetzesinitiative Investitionskosten: Antwort des BMG (719.35 kB) (719.35 kB)

pdf  Investkostenbericht WidmannMauz Juni 2012 (157.55 kB) (157.55 kB)