Nebenstehend ist die Stellungnahme des Paritätischen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz – BTHG, Stand 26.04.2016) als Download hinterlegt. Die Stellungnahme geht überwiegend knapp auf der Grundlage des Verbandsratsbeschluss vom 15.04.2016 auf den vorliegenden Referentenentwurf ein (vgl. u.a. nebenstehend verlinkte Artikel).

Die „Sechs gemeinsamen Kernforderungen zum Bundesteilhabegesetz zum Referentenentwurf vom 26. April 2016“, die gemeinsam  vom Deutschen Behindertenrat, den Fachverbänden, dem Paritätischen, dem DRK, dem DGB und der Bundesbehindertenbeauftragten getragen werden, sind ebenfalls als Download hinterlegt.

Nachrichtlich sind die Stellungnahmen der Länder und des Deutschen Landkreistags hinterlegt, die u.a. Position zur Schnittstelle Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege bzw. Leistungen der Pflege-versicherung nach dem SGB XI beziehen.

Weitere Stellungnahmen zum Referentenentwurf unter: http://www.gemeinsam-einfach-machen.de/GEM/DE/AS/Bundesteilhabegesetz/Stellungnahmen_BTHG/Stellungnahmen_node.html

Verknüpfte Artikel:

BTHG - Bundesteilhabegesetz u.a. Pressemeldung des Paritätischen Gesamtverbandes vom 04.05.2016, Brief an Ministerin Nahles und Vergleich Arbeits-/Referentenentwurf

BTHG - Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz

Downloads:

pdf 20160518 STN PAR BTHG (504 KB)

pdf 6 gemeinsame Kernforderungen zum BTHG 11 05 2016 final (184 KB)

pdf 2016 05 18 Laenderstellungnahme BthG Endfassung (178 KB)

pdf 160519 (DST+DLT) Stn an BMAS, RefE BTHG (238 KB)

Downloads für Mitglieder: