Zum Rahmenvertrag gem. § 75 SGB XI gab es in der vergangenen Woche eine ausführliche Erörterung zur Umsetzung in der AG § 75. Dabei wurden einige wesentliche Essentials erarbeitet, die zusammenfassend für die Paritätischen Mitgliedsorganisationen abrufbar hinterlegt sind. Zu beachten ist, dass es sich noch nicht um endgültige Ergebnisse handelt. Die Beschreibung des „Zwischenstands“ soll Orientierungshilfe für die vorbereitenden Arbeiten bei den Leistungserbringern sein.

In Bezug auf die Verfahrensabsprachen ergab sich auch der Wunsch der Leistungsträger, eine entsprechende Verfahrensregelung als Anlage zum Rahmenvertrag zu konzipieren. Der Nachweis des Personaleinsatzes muss außerdem im Rahmen der „Personalliste“ mit berücksichtigt sein. Die entsprechenden Anlagen finden sich nebenstehend z.K. als Download.

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 Rahmenvertrag gem. § 75 SGB XI Tagespflege i.d.F. „gültig ab 01.01.2013“

Downloads:

Downloads für Mitglieder:

  pdf  Info AG § 75 vom 22. 11. 12 zu § 87 b TAPF (14.89 kB)

  pdf  121122 Anl_1_zum_RV_TAPf_Personal (9.59 kB)

pdf  121122 Anl_5_zum_RV_TAPf_Empf_§87b (13.06 kB)