Landesseniorenbeirat Berlin
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Nachdem in einer kleinen Arbeitsgruppe bereits vieles aufgearbeitet werden konnte, was es noch innerhalb der AG § 75 an Festlegungsbedarf gab, wurden nun im Nachgang auch noch einmal die Nachweise für Personalmeldungen bezogen auf § 21 Abs.3 des Rahmenvertrags vollstationär gemäß § 75 SGB XI (verantwortliche Pflegefachkraft, Qualitätsbeauftragte, Sozialarbeiter/in) überarbeitet. Hier war bislang die Problematik der „doppelten Unterschrift“ von Arbeitgeber und Arbeitnehmer „nebeneinander“ auf einem Formular etwas, was die gemeinsame Verständigung auf einen Nachweis verhinderte. Mit den nun im Entwurf vorgelegten Änderungen ist ein abschließendes Ergebnis wohl möglich. Die Vielfalt der Entwurfsfassungen, die nebenstehend für die Paritätischen Träger abrufbar hinterlegt sind, ergibt sich aus gleichberechtigten Formularalternativen: Ein Vordruck zum manuellen Ausfüllen bzw. ein Vordruck zur Bearbeitung am Rechner stehen jeweils optional zur Verfügung. Das Abstimmungsverfahren zu den Formularen ist zur Zeit noch nicht abgeschlossen. Es ist aber damit zu rechnen, dass der Versand endabgestimmter Formulare an die Einrichtungsträger bald erfolgen wird. Dann sind zunächst die Meldungen über die QB-Besetzungen von den Einrichtungsträgern abschließend zu bearbeiten. |
verknüpfte Artikel: AG § 75 SGB XI – „Kleine Arbeitsgruppe“ mit Kompromisslösungen zu strittigen Verhandlungspunkten
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Entwurf QM-Beauftragte/r - E-Form (35 kB)
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