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Kompromiss der Spitzen der Koalition zur Pflegereform vom 06.11.2011 im Wortlaut

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Die Referentin für Altenhilfe und Pflege beim Paritätischen Gesamtverband, Frau Zentgraff, weist in ihrer Information auf den Themenschwerpunkt „Pflege" ausdrücklich hin. Der nebenstehend hinterlegte Download gibt aber „mehr her": Alle Diskussionsfelder sind in dem Text zusammengefasst:

Sehr geehrte Damen und Herren,

... Nunmehr liegt uns Ergebnispapier der Konferenz der Koalitionsspitzen der Regierungsfraktionen mit dem Titel „Wachstumskräfte in Deutschland stärken" im Wortlaut vor. Zur Pflegereform heißt es unter Punkt


"2. Mehr Unterstützung für Menschen mit Demenz und Einführung einer Demographiekomponente der Pflege

Wir erweitern die Leistung der Pflegeversicherung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Zukünftig sollen allgemeine Betreuungsleistungen, die sich insbesondere an Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz richten, ebenfalls Bestandteil der Pflegeversicherungsleistungen sein. U.a. werden wir für Pflegebedürftige mit erhöhtem allgemeinen Betreuungsbedarf die ambulanten Geldleistungen und die Betreuungskräfte im stationären Bereich ausbauen. Hierzu werden wir den Beitragssatz um 0,1 Prozentpunkte zum 1. Januar 2013 anheben, d.h., dass der Pflegeversicherung rd. 1,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stehen. Im Laufe dieser Wahlperiode werden zudem die Arbeiten zum neuen Bedürftigkeitsbegriff in der Pflege abgeschlossen werden.

Daneben ist die private Vorsorge ein wichtiger Baustein für die persönliche Absicherung in der Zukunft. Wir werden deshalb die Menschen hierbei unterstützen und die freiwillige private Vorsorge für Leistungen bei Pflegebedürftigkeit zusätzlich zum heutigen System der kapitalgedeckten Altersvorsorge ebenfalls ab dem 1. Januar 2013 steuerlich fördern."

Das Ergebnispapier ist dieser Mail in Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt.

Mit freundlichen Grüßen

Ute Zentgraff
Referentin für Altenhilfe und Pflege


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pdf icon Wachstumskräfte in Deutschland stärken (48.05 kB)

 

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