Der Paritätische Gesamtverband informiert über den Gesamtvertrag der BAGFW und der VG Media für den Bereich „Altenhilfe und ähnliche Einrichtungen". Das Thema wurde ausführlich im Fachgruppentreffen am 10. 01. 2011 (TOP 4.2) behandelt. Die dort genannten Jahresgebühren sind durch den nunmehr abgeschlossenen Vertrag verbindlich geworden.

Das Schreiben des Gesamtverbandes als allgemeine Information sieht auch die Möglichkeit vor, dass sich die Einrichtungen mit Hilfe des nebenstehend abrufbaren Fragebogens unmittelbar mit der VG Media in Verbindung setzen. Die erforderliche „Amtshilfe" bei der Datenzusammenstellung auf der Landesebene bleibt jedoch ohnehin in der Verantwortung beim Paritätischen LV Berlin. Bitte beachten Sie die nebenstehend hinterlegten weitergehenden Verfahrensvorschläge zum abgestimmten Vorgehen und die Zusammenfassung der Information:

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Dezember 2010 konnte zwischen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) und der Verwertungsgesellschaft Media (VG Media) ein Gesamtvertrag zum Bereich der urheberrechtlichen Vergütung für die Weitersendung von privaten Fernseh- und Hörfunkprogrammen im Einrichtungszimmer für den Bereich Senioren-, Alten- und Pflegeheime sowie ähnliche Einrichtungen abgeschlossen werden ( Anlage 1).

Aus dem anliegenden gemeinsamen Rundschreiben, welches zwischen der BAGFW und der VG Media abgestimmt wurde, können Sie Informationen zu urheberrechtlichen Vergütungstatbeständen, den Tarifen und sonstigen vereinbarten Lizenzbedingungen entnehmen, sowie weitere Hinweise zur Vergütungspflicht.
Zur vereinbarten Vertragshilfe, die der Gesamtverband / die Landesverbände erbringen sollen, weisen wir auf § 4 des Gesamtvertrages und Punkt C 3. des gemeinsamen Rundschreibens hin.
Im Zusammenhang mit der von uns und den Landesverbänden zu leistenden Vertragshilfe möchten wir Sie bitten, eine Adressliste derjenigen Mitglieder zusammenzustellen, die am Gesamtvertragsnachlass partizipieren wollen und diese der VG Media zu übersenden (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!). In der Adressliste sollten Angaben zum Namen der Organisation, Anschrift, Telefonnummer und Ansprechpartner und E-Mail-Adresse enthalten sein. Es wäre für unsere weitere Arbeit sehr nützlich, wenn Sie uns zeitgleich informieren würden. Sie können etwaige Adresslisten auch uns zur Weiterleitung an die VG Media übermitteln. Wir sichern zu, dass wir diese ausschließlich zu Gesamtvertragszwecken nutzen werden.

Dem Rundschreiben beigefügt ist außerdem ein Fragebogen, der den Mitgliedsorganisationen zur Verfügung gestellt werden kann. Die interessierten Mitgliedsorganisationen können sich damit direkt mit der VG Media zwecks Abschluss von Lizenzverträgen in Verbindung setzen.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Hesse Gertrud Tacke
Geschäftsführer Referentin für Arbeitsrecht

verknüpfte Artikel:

Protokoll FG Stationäre pflegerische Versorgung vom 18.01.11,

Abschluss VG Media als Verwertungsgesellschaft für Urheber- und Leistungsschutzrechte priv. Medien

Downloads:

pdf

Downloads für Mitglieder:

pdf Gesamtvertrag mit der BAGFW, VG Media ... am 13. 12. 2010 unterzeichnet (3.19 MB)

pdf LGS Parität zum Gesamtvertrag der BAGFW und der VG Media ... (19.48 kB)

pdf Rundschreiben 21.01.2011, abgestimmt mit der VG Media (26.7 kB)

spreadsheet Fragebogen SENPflege (35 kB)

pdf