FG stationär, AK 67

Das Protokoll über die 5. Sitzung am 12. 10. 2010 liegt vor. Auf die Vorfelddiskussion um den Beschluss 8/2010 soll an dieser Stelle noch einmal hingewiesen werden.

Von grundsätzlichem Interesse dürften die Ausführungen zu TOP 6 sein. Hier wird die Umsetzung des BSG-Urteils vom 29. 01. 2009 aus dem SGB XI-Bereich behandelt. Auf den Seiten 4 und 5 des Protokolls erläutert SenIAS die Verwaltungspositionen, die für neu ans Netz gehende Einrichtungen relevant sind. Ausdrücklich wird von Übergangsregelungen gesprochen. Dass aus den Festlegungen im Einzelfall allerdings Fakten ableitbar werden, die ihre Auswirkungen auf das gesamte Leistungssystem haben, ist evident.

Auch TOP 7 (Beteiligung des Vertragsreferats an Unterarbeits-/Fachgruppen) ist bemerkenswert: Möglicherweise sind beginnend vom neuen Jahr an die Unterarbeitsgruppen wieder in der Lage, die ausgesetzten Verhandlungen fortzuführen, da die Beteiligung der Verwaltung nun wieder möglich sein soll.

Die Beschlüsse Nr. 9 und Nr. 8 mit Anlage aus 2010 sind  als Download  hinterlegt; für die Paritätischen Mitgliedsorganisationen ist das Protokoll nebenstehend abrufbar.

verknüpfte Artikel:

KO 75 SGB XII. Protokoll der Sitzung vom 14. 09. 2010 und weitere Unterlagen.

Downloads:

pdf Beschluss Nr. 9/2010 - Umstellungsverfahren (74.38 kB)

pdf Beschluss Nr. 8/2010 - Änderungen des Berliner Rahmenvertrags (32.16 kB)

pdf Anlage zum Beschluss Nr. 8/2010 (25.32 kB)

Downloads für Mitglieder:

pdf 5. Sitzung der KO 75 am 12. 10. 2010 - Protokoll (41.53 kB)