AK 67er, FG stationär

Das Protokoll der 4. Kommissionssitzung im Jahr 2010 liegt vor.
Den Sitzungsanlagen beigefügt ist auch die „Anlage zum Beschluss Nummer 8/2010" in einer weiteren redaktionell überarbeiteten Fassung. Der Beschluss 8/2010 beschäftigt sich im Wesentlichen mit den Verfahren zur Qualitätsprüfung. Für die Kommissionssitzung am 12. 10. 2010 soll diese Textfassung zur Abstimmung gelangen. Im Vorfeld hatte es hierzu unterschiedliche Kommentare und Bewertungen gegeben.

Das Protokoll gibt auch Auskunft über die Veränderung in der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII. Bemerkenswert ist auch eine Rechtseinschätzung zum Thema „künftige Vergütungsvereinbarungen: Verpflichtung auf Zahlung von der Höhe nach vorgegebenen Personalkosten". Hier ging es um eine Einschätzung, inwieweit die Vorgaben des Landes Berlin zu Bruttodurchschnittspersonalkosten für neue Leitungserbringer Verbindlichkeit erlangen können.

Das Protokoll und die hier angesprochenen Unterlagen sowie weitere sind nebenstehend als Downloads hinterlegt.

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Downloads:

Downloads für Mitglieder:

pdf Protokoll über die 4. Sitzung der KO 75 am 14. 09. 2010 (28.98 kB)

pdf Künftige Vergütungsvereinbarungen, RA Dr. Matthias Zieger, 10. 08. 2010 (129.64 kB)

pdf Angaben zur Person - RA Chr. Grube, Vorsitzender Richter am VG a.D. (133.36 kB)

pdf Schreiben der Treberhilfe Berlin an SenASI, Qualitätsprüfungskommission ... Presseveröffentlichung, (51.93 kB)

pdf SenIAS an Schiedsst. nach § 80 SGB XII - Dankschreiben, Juni 2010 (16.78 kB)

pdf Anlage zum TOP 5, Verkürzte Beschäftigung in WfbM, 15. 09. 2010 (17.6 kB)

pdf Entwurf Beschluss 8 aus 2010 - Anlage Rahmenvertrag, 12. 10. 2010 (7.36 kB)

pdf Anlage zum Beschluss Nummer 8 aus 2010 (25.32 kB)

pdf Kommission75. Beteiligung des bpa, 27. 08. 2010 (56.4 kB)