FG AK67, Beratungsträger "Weiterentwicklung des geschützten Marktsegments als ressortübergreifendes Senatsprojekt" war der Titel der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Katrin Lompscher (Die Linke).- Es mehren sich die Kleinen Anfragen zur Problematik "bezahlbarer Wohnraum". Dies minimiert die Probleme im täglichen Leben für viele Menschen allerdings nicht. Zumindest im Parlament wird aber über die Antworten auf die Anfragen immer deutlicher, dass die Politik die Effekte zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger wohl erkennt und auch dazu steht, dass politische Festlegungen so wirken, wie sie wirken: Frage 4, die darauf abzielt, wie man ein Angebot des geschützten Marktsegments in möglichst vielen Bezirken Berlins gewährleistet sehen könnte, wird mit der dialektischen Antwort nahezu konterkariert, dass es allein schon deshalb nicht möglich sei, dies zu erwarten, weil die Wohnungen ja den "sozialleistungsrechtlichen Voraussetzungen" der WAV entsprechen müssen. Wer nur hat sich dieses Kalkulationsmodell ausgedacht? Frage und Antwort - Text ist nebenstehend abrufbar hinterlegt |
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