Der Paritätische hat sein Jahresgutachten 2019 mit dem Titel "Mit Sicherheit sozial" vorgestellt.

Aufgabe des Jahresgutachtens ist es, jährlich eine Bestands-aufnahme der sozialen Lage in Deutschland zu leisten, eine Analyse und Bewertung der Gesetzgebung des Vorjahres zu unternehmen und konkrete Vorschläge zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts zu unterbreiten. Im Fokus des diesjährigen Jahresgutachten stehen die sich weiter verstärkenden sozialen Disparitäten in Deutschland, die dem im Grundgesetz formulierten Anspruch von  "gleichwertigen Lebensverhältnisse" zuwiderlaufen. Neben bedarfsgerechten sozialen Leistungen wird insbesondere auch eine Stärkung der sozialen Infrastruktur durch einen neuen Vorrang für gemeinnützige Dienste gefordert. Dienstleistungen müssen nach Bedarf, nicht nach Profitinteressen organisiert werden. Die besonderen Leistungen der Einrichtungen und Dienste in der Freien Wohlfahrtspflege werden, auch mit Verweis auf aktuelle Daten, betont.

Es ist offenkundig: Deutschland ist vielfach gespalten, und Spaltungsprozesse nehmen eher zu als ab: Zwischen prosperierenden und abgehängten Regionen, zwischen arm und reich, alt und jung, zwischen den Geschlechtern und zwischen Einheimischen und Zugewanderten. Die Ursachen für diese Spannungen und Konflikte sind vielfältig und nicht nur sozialer, sondern auch kultureller Natur.

Der Paritätische legt nun schon zum sechsten Mal neben regelmäßigen Berichten zur Armuts- und Ungleichheits-entwicklung in Deutschland einen eigenen Bericht zur Entwicklung des sozialen Zusammenhalts vor. Er versteht sozialen Zusammenhalt - vom Europarat definiert als „Fähigkeit einer Gesellschaft, das Wohlergehen all ihrer Mitglieder zu sichern und durch Minimierung von Ungleichheiten und Vermeidung von Marginalisierung Unterschiede und Spaltung zu bewältigen sowie die Mittel zur Erreichung des Wohlergehens aller zu gewährleisten“ - als eine gesamtgesellschaftliche Zukunftsfrage: „Gesellschaften, in denen es Spaltung und Ungleichheit gibt, sind nicht nur ungerecht, sie können auf lange Sicht auch keine Stabilität garantieren.“

Wachsende soziale und regionale Disparitäten und der Ver-lust an sozialem Zusammenhalt - sogenannte Kohäsions-krisen - sind auch eine Gefährdung des gesellschaftlichen Miteinanders und der Demokratie. Die erschreckenden Wahlerfolge der rechtsextremen AfD belegen das, auch wenn sie nicht auf eine einfache Ursache reduziert werden können.

Sozialer Zusammenhalt und gleichwertige Lebensver-hältnisse bauen aufeinander auf und bedingen einander. Beides sind soziale Qualitäten, die in den vergangenen Jahren erodiert sind. Das Paritätische Jahresgutachten analysiert diese Entwicklungen und will bestehende Defizite und Problemlagen, aber auch positive Entwicklungen und Handlungschancen aufzeigen.

Verknüpfte Artikel:

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