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Paritätischer Rundbrief
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BaSchMV Berlin - PM: Senat beschließt Auslaufen der Basisschutzmaßnahmenverordnung (ab 13.02.2023)

"Der Senat von Berlin hat sich in seiner Sitzung vom 07.02.2023 auf Empfehlung der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, darauf verständigt, die Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung zum 13. Februar 2023 auslaufen zu lassen. Eine Isolationspflicht wird somit nicht mehr pauschal angeordnet.
Weitergehende Vorgaben, insbesondere zur Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen, regelt das Infektionsschutzgesetz des Bundes."

Die Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bleiben nach derzeitigem Kenntnisstand bis zum 07.04.2023 bestehen.

 

 

  

Verknüpfte Artikel:

BaSchMV Berlin - Senat beschließt vierte Änderung der Zweiten Basisschutzmaßnahmenverordnung (ab 16.01.2023)

 

IfSG - RefE Verordnung zur Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Abs 1 (SchutzmaßnahmenaussetzungsV) und Paritätische Stellungnahme (Stand 18.01.2023)

 

TestV - 5. Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (TestV) ab 25.11.2022

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Kategorie: Corona-Pandemie / SARS-Covid-19
Zugriffe: 2506

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