Landesseniorenbeirat Berlin
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Das LAGeSo hat mit einem per Mail am 21.05.2021 übermitteltem Schreiben den aktuellen Stand der pandemiebedingten Gesetze und Verordnungen für den voll- und teilstationären Pflegebereich zusammengefasst. Auf Grundlage der aktuellen Rechtslage und der RKI-Empfehlungen findet sich zu folgenden Themen einen Überblick: 1. Besuchsrecht 2. Testangebot 3. Hygiene und sonstige Schutzmaßnahmen 4. Masken
Grundlagen des Informationsschreibens sind folgenden Quellen: Infektionsschutzgesetz - lfSG vom 20. Juli 2000 (BGBl. 1 S. 1045), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 7. Mai 2021 (BGBl. 1 S. 850) geändert worden ist Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19) -Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - SchAusnahmV) vom 08.05.2021 (/www.bundesanzeiger.de/pub/de/amtliche-veroeffentlichung?1) Zweite SARS-CoV-2-lnfektionsschutzmaßnahmen-verordnung vom 14. Mai 2021 (https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/) Die Zweite Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung vom 22.02.2021 (GVBl. S. 166), die zuletzt durch Verordnung vom 19.04.2021 (GVBl. S. 394) geändert worden ist, wurde mit der Vierten Verordnung zur Änderung der Zweiten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung vom 29.04.2021 geändert. (https:/ / www. berlin.de/ corona /massnahmen/ verordnung/pflege-covid-19-verordnung-1017656.php) und Empfehlungen des RKI: Prävention und Management von Covid-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen vom 19.05.2021 - V.21
Aufgrund der Kürze der Zeit konnte eine fachliche Einschätzung des Schreibens noch nicht erfolgen. |
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Verknüpfte Artikel: SenGPG - Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung ab 06.05.21 Downloads für Mitglieder: |
