logo

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen, um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.

100JahreParitatischer.jpg

Wir wollen #berlinbessermachen – gemeinsam mit Ihnen! POSITIONEN des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin für ein soziales Berlin

www.wir-sind-paritaet.de

Landesseniorenbeirat Berlin

 

SenGPG - 1. Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung (Stand 15.07.2021)

Im Downloadbereich hinterlegt: die SenGPG Vorlage zur Kenntnisnahme an das Abgeordnetenhaus (gemäß Artikel 64 Abs. 3 der Verfassung von Berlin und § 3 des Berliner COVID-19-Parlamentsbeteiligungsgesetzes)  zur 1. Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung (3. PflegeM-Cov-19-V) mit Einzelbegründung sowie einer Gegenüberstellung der geänderten Verordnungstexte.

Die Verordnung soll am 16. Juli 2021 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin verkündet werden und am 17. Juli 2021 in Kraft treten.

Sie ist befristet bis zum 13. August 2021.

 

Aus der Pressemitteilung der Senatsverwaltung vom 15.07.2021, 14.00 Uhr

Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung erlässt Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung

"Die Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci hat Änderungen der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung erlassen. Damit werden Regelungen zum Schutz pflegebedürftiger Menschen in Berlin grundsätzlich um vier Wochen verlängert.

Die Änderungsverordnung ergänzt bereits bestehende Lockerungen um einige Aspekte. So entfällt ab sofort die Maskenpflicht für Besuchende im Außenbereich von Pflegeeinrichtungen. Zudem werden in der Verordnung keine expliziten Beschränkungen für die Pausengestaltung des Personals (u.a. Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebot) mehr vorgegeben."

 

Die aktuell gültige Fassung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung findet sich hier:

https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/pflege-covid-19-verordnung-1017656.php


 

 

Verknüpfte Artikel:

SenGPG - Dritte Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung (Stand 20.06.2021, Aktualisierungen am 23.06.2021, 25.06.2021 und 29.06.2021)


Downloads für Mitglieder:

pdf 21 0715 Abgh Vorlage 1. Ä Dritte Pflegemaßnahmen Covid 19 Verordnung (3 PflegeM Cov 19 V) d18 3929 (162 KB)

 

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen, um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.

Wir wollen #berlinbessermachen – gemeinsam mit Ihnen! POSITIONEN des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin für ein soziales Berlin

www.wir-sind-paritaet.de

Landesseniorenbeirat Berlin

 

Ein Projekt des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin e.V.  (c) 2023

Impressum | Datenschutz | Kontakt | Sitemap

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.