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Beschlüsse der Kommission 75 am 12.12.2017

 

In der Kommission 75 am 12.12.2017 wurden die folgende Dokumente als Anlagen zu den Leistungsbeschreibungen beschlossen:

  • Hilfebedarfsermittlung gemäß §§ 67 ff. SGB XII (Anlage 2)
  • Hilfeplan (Anlage 3)
  • Hilfeplanfortschreibung (Anlage 4)

Im Zuge dessen wurden auch die Leistungsbeschreibungen angepasst. Sie finden den Beschluss 14/2017 nebst allen Anlagen im Anhang.

Die Änderungen treten mit Wirkung zum 01.01.2018 in Kraft. Allerdings können in einer Übergangszeit bis zum 30.04.2018 auch bei Neubewilligungen die alten Dokumente weiter verwendet werden. Eine weitere Übergangsfrist für bestehende Maßnahmen gilt bis zum 30.06.2018.

Ab dem 01.07.2018 müssen demnach alle Dokumente durch die neuen Vorlagen ersetzt werden.

Ein weiterer Beschluss, der zwar nicht explizit die Hilfen gem. §§ 67 f SGB XII betrifft, dennoch Bedeutung für Ihre Einrichtungen hat, ist der Beschluss 9/2017 der einen einheitlichen Abgabetermin für die Qualitätsbögen (TOPqw) gemäß § 14a des Berliner Rahmenvertrages Soziales (BRV, in der Fassung vom 01.04.2017) regelt.

Damit gelten ab dem 01.01.2018 folgende Fristen:

  • 15.04. jeden Jahres - Einheitlicher Abgabetermin für die Qualitätsbögen (TOPqw Bögen)
  • 15.07. jeden Jahres - Zwischennachricht der Verwaltung
  • 15.10. jeden Jahres - Ergebnismitteilung der Verwaltung

Bereits mit dem BRV in der Fassung vom 01.04.2017 wurde die Landesseite verpflichtet den Trägern ein Ergebnis zur Auswertung mitzuteilen, die Fristen wurden zwar nun nach hinten verschoben, gelten aber.

Die Beschlüsse werden nach Bestandskraft im Internet auf der bekannten Website veröffentlicht.

 

 

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Downloads:

 

Downloads für Mitglieder:

  pdf Beschlu 17 09 Abgabe Qualitätsbögen (6 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 (83 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 Anlage BEW (267 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 Anlage BGW (202 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 Anlage BGWD (207 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 Anlage HBE HP HPFortschreibung (402 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 Anlage Hilfebedarfsermittlung (276 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 Anlage Hilfeplan (299 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 Anlage UGH (206 KB)

pdf Beschlu 17 14 Überarbeitung Leistungsbeschreibungen Par67 Anlage WuW (201 KB)

 

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