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Der Gesamtverband informiert über eine interessante Studie aus Thüringen u.a. zum Thema Preiskampf in der Sozialwirtschaft und dessen Auswirkungen auf Arbeits- und Entlohnungsbedingungen und letztlich auf den Fachkräftemangel in diesem Sektor

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Anlage übersenden wir Ihnen die Kurzversion des Sozialwirtschaftsberichts Thüringen aus den Häusern des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie und des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit zur Kenntnisnahme. In dem Vorwort zu dem Bericht führen die Minister Matthias Machnig und Heike Taubert aus, dass die Sozialwirtschaft mit ihren vielfältigen Angeboten in der frühkindlichen Förderung, der Kinder- und Jugendhilfe, der Pflege alter Menschen, der Betreuung von Menschen mit Behinderungen und der Beratung von Menschen in Notlagen einen wichtigen Beitrag für ein menschliches und soziales Thüringen leiste. Sie sei gleichzeitig ein Wirtschaftsfaktor mit erheblichen Beschäftigungs- und Wachstumspotentialen, der - und das belege die vorliegende Studie eindrucksvoll - in besonderem Maße zur Wertschöpfung der Volkswirtschaft des Freistaats beitrage.

Insgesamt werden der Sozialwirtschaft in dem Bericht positive Perspektiven attestiert. Diese seien aber, so die Minister in ihrem Vorwort, keine Selbstläufer. Fachkräfte- und Finanzierungsengpässe bedrohten das quantitative Wachstum der Branche und die Qualität der erbrachten Dienstleistungen. Erforderlich seien die Gewährleistung bedarfsgerechter sozialstaatlicher Leistungen und eine entsprechende Finanzausstattung der Sozialversicherungen und der öffentlichen Haushalte. Aber auch die Qualität der Arbeit für die Beschäftigten erweise sich als zentrales Thema. Ohne eine Debatte um Arbeits- und Entlohnungsbedingungen, Arbeitszeiten, Arbeitsverträge und Beschäftigungsverhältnisse sei die Zukunft der Sozialwirtschaft gefährdet. Denn die Branche stehe bei der Berufswahl junger Menschen und bei der Arbeitsplatzwahl von Fachkräften mit anderen im Wettbewerb. Nicht zuletzt gehe es darum, sozialpolitische, beschäftigungspolitische und wirtschaftspolitische Ziele gleichermaßen zu erreichen sowie die demografische Entwicklung nicht nur zu berücksichtigen, sondern möglichst positiv zu beeinflussen.

In der Studie wird u. a. dargelegt, dass das Beschäftigungswachstum in der Sozialwirtschaft mit einer Ausweitung prekärer Beschäftigungsbedingungen einhergehe und die Wachstumsbranche Sozialwirtschaft zunehmend als Niedriglohnsektor gelte, wesentlich auf einen dramatischen Rückgang öffentlicher Mittel und dem daraus resultierenden Wandel sozialstaatlicher Rahmenbedingungen zurückzuführen sei. "Die angespannte finanzielle Situation der öffentlichen Haushalte - insbesondere der Kommunen - ist der zentrale Motor eines Strukturwandels sozialer Dienstleistungen, dessen Kernelemente eine Verschärfung des Wettbewerbes sowie die Einführung strikter betriebswirtschaftlicher Maßstäbe und Effizienzkriterien sind. Die Konstruktion eines wettbewerbs- und effizienzzentrierten Ordnungsrahmens führt dazu, dass die Einrichtungen und deren Träger über den Preis und die Qualität der erbrachten Leistung verglichen werden und somit Konkurrenten in den Aushandlungen um Entgelte und bei der Beantragung von Budgets und Zuschüssen sind. Da 60-90% der Kosten einer sozialen Einrichtung Personalkosten sind, geht der Unterbietungswettbewerb um Entgelte, Budgets und Zuschüsse zwangsläufig auch mit einem Wettbewerb um niedrige Lohnkosten einher. Zumindest bei den freien und privaten Trägern sozialer Einrichtungen in Thüringen ist der Flächentarifvertrag des öffentlichen Dienstes als Fixpunkt zur Regulierung der Arbeitsbedingungen und zur Festlegung der Löhne und Gehälter faktisch außer Kraft gesetzt." (S. 30).

Als weitere Probleme werden von den Autoren die befristeten Zuwendungsfinanzierungen und Investitionsbedingungen und der Zugang zu Krediten und Bürgschaften benannt.

Im Ergebnis der Studie werden von den Autoren der Studie, Martin Ehrlich und Anja Hänel, vier Handlungsempfehlungen benannt:

1. Dem Fachkräftemangel entgegenwirken
2. Nachhaltige Entwicklung durch langfristige Finanzierung gewährleisten
3. Zugang zu Krediten, Bürgschaften und privatem Kapital verbessern
4. Kooperationsbeziehungen zwischen Sozialleistungserbringern und Sozialleistungsträgern verbessern

Es ist davon auszugehen, dass sich die Aussagen in der Studie sowie die Handlungsempfehlungen nicht nur für Thüringen gelten, sondern sich auch auf andere Bundesländer übertragen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Ute Zentgraff
Referentin für Altenhilfe und Pflege
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
- Gesamtverband e.V.

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pdf  Kurzfassung Sozialwirtschaftsbericht Thüringen (1.45 MB) pdf

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