BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (Stand: 11.08.2020) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel zur Bekanntmachung im Gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl) freigegeben. Sie tritt im August 2020 in Kraft.
Die Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Andere spezifische Vorgaben, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, bleiben unberührt. Die enthaltenen Maßnahmen der Arbeitsschutzregel richten sich an alle Bereiche des Wirtschaftslebens. Ziel ist es, das Infektionsrisiko für Beschäftigte zu senken und Neuinfektionen im betrieblichen Alltag zu verhindern. Abstand, Hygiene und Masken bleiben dafür auch weiterhin die wichtigsten Instrumente.
In den Arbeitsschutzregeln heißt es, dass Betriebe, die die in der SARS-CoV-2-Regel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, davon ausgehen können, dass sie rechtssicher handeln. Zudem erhalten die Aufsichtsbehörden der Länder eine einheitliche Grundlage, um die Schutzmaßnahmen in den Betrieben zu beurteilen. Die Regel wurde gemeinsam von den Arbeitsschutzausschüssen beim BMAS unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erstellt und ist über deren Homepage abrufbar:
Die Thematik des Tragens der FFP-2-Masken (vgl. nachfolgend BGW Arbeitsschutzstandard) wird unter Ziffer 4.1 Abs. behandelt: Soweit arbeitsbedingt die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann und technische Maßnahmen wie Abtrennungen zwischen den Arbeitsplätzen nicht umsetzbar sind, müssen die Beschäftigten mindestens MNB zum gegenseitigen Schutz tragen. Entsprechend der Höhe des Infektionsrisikos, das sich aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt, sind filtrierende Halbmasken (mindestens FFP2 oder vergleichbar [6]) als persönliche Schutzausrüstung erforderlich. Gleiches gilt, wenn in einer unmittelbaren Interaktion einer der Beteiligten keine MNB tragen kann. Die MNB und die filtrierenden Halbmasken sind vom Arbeitgeber bereitzustellen.
BGW korrigiert SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Alten- und Pflegeheime sowie Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen Der Hinweis auf der zweiten Seite des Arbeitsschutzstandards, dass Tagespflege und besondere Wohnformen in diesem Branchenstandard nicht miteingeschlossen seien, führte zu Missverständnissen und gegensätzlichen Interpretationen, wo der Standard anzuwenden sei. Die BGW hat mit einer Aktualisierung des Standards nun deutlich gemacht, dass die besonderen Wohnformen nach SGB IX im Branchenstandard eingeschlossen sind, indem sie den Begriff "besonderen Wohnformen" an dieser Stelle gestrichen hat. Die Aktualisierung vom 12.08.2020 ist in der neuen Variante des Standards kenntlich gemacht: https://www.bgw-online.de/DE/Home/Branchen/News/Pflege-Corona_node.html
Zudem scheint weiterhin die Anwendung der FFP-2-Masken irritierend. Der neue Arbeitsschutzstandard der BGW sieht einen bestmöglichen Beschäftigtenschutz vor: Wenn Pflegebedürftige keinen MNS tragen (können), sollen von den Mitarbeitenden grundsätzlich FFP-2-Masken getragen werden. |
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