KO 75. Beschlussentwurf Nr. 08/2009 zu Vergütungsentwicklungen 2010

AK 67, FG stationär

Die Kommission 75  erklärt mit ihrem Beschlussentwurf  für die Leistungsangebote des SGB XII die Vergütungsentwicklungen des Öffentlichen Dienstes in Berlin zum zentralen Orientierungswert .

Für Paritätische Mitgliedsorganisationen zur Kenntnisnahme hinterlegt ist der Beschlussentwurf 08/2009 für die Sitzung der Kommission 75 am 10. 11. 2009.

Bemerkenswert ist die grundsätzlich vorgesehene  "Nullrunde" für den Sachkostenbereich, die  - gerade für stationäre Leistungszusammenhänge - die überproportional gestiegenen Energie- und Wasser-/Abwasserverbrauchsmengen gegen die Preiskonstanz bei Alltagsgütern "verrechnet". Die Null für den Personalaufwand ist dagegen insofern von eher vorübergehender Natur, als unmittelbar auf die Auswirkungen Bezug genommen wird, die sich aus möglichen Tarifentwicklungen für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Berlin herleiten lassen.  Darüber hinaus sind spezifische Regelungsansätze für einzelne Leistungsfelder ebenfalls Bestandteil des Beschlusses.

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pdf Entwurf Beschluss Nr. 08/2009 - Anpassung der Vergütungen 2010 (37.72 kB)