Heim-Unterbringung und Elternunterhalt

FG ÄM, FG stationär, Koord.st

Der BGH hatte sich mit den Grundsätzen zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit zur Zahlung von Elternunterhalt zu beschäftigen.

Die Sicht der Sozialhilfeträger hinsichtlich der Leistungsfähigkeit Unterhaltspflichtiger, steht immer im Spannungsfeld zu der subjektiven Einschätzung der Unterhaltsverpflichteten und auch den objektiven Möglichkeiten, Unterhaltspflichten erfüllen zu können. So wird auch trotz des grundsätzlichen Entscheids in der strittigen Sache (BGH 28. 07. 2010 - 12XII ZR 140/07 nebenstehend als Download hinterlegt) in anders gelagerten Fallkonstellationen die Rechtsklärung gesucht werden. Die bei der Entscheidung aufgeführten Kalkulationsmuster geben aber durchaus einen qualifizierten Anhaltspunkt für die Kalkulation bestehender Unterhaltsverpflichtungen im Einzelfall.

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pdf pdf BGH Urteil vom 28. 07. 2010 - XII ZR 140/07 (148.96 kB)

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