Hinterlegt wurde eine zusammenfassende Präsentation des Paritätischen mit zentralen Punkten des Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) mit Stand 05.07.2026. Der noch fehlende Unterpunkt 4 Digitalisierung wird zu einem späteren Zeitpunkt ergänzt.

Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) wurde am heutigen Freitagmorgen zur Verbändestellungnahme freigegeben. Die Frist ist mit Mittwoch, 10.06.2026 sehr knapp gehalten.

Eine erste Stellungnahme des Paritätischen findet sich hier: https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/pflegeneuordnungsgesetz-grundlegend-falsch-ausgerichtet-und-enttaeuschend/

Für Mitgliedsorganisationen sind der Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG) sowie eine Synopse als Download hinterlegt.

Verknüpfte Artikel:

Downloads für Mitglieder:

pdf 26 0702 PflegeneuordnungsG PNOG tmi (382 KB)

pdf 26 0604 RefE Pflegeneuordnungsgesetz PNOG (1.33 MB)

pdf 26 0604 Synopse PNOG (1.10 MB)