Aktualisierung 12.06.25: Ergänzt wurde das Schreiben des Fachausschuss Stationäre Pflege vom 10.06.25 an die SenWGPG, da die Antwort mehr Befremden und Fragen aufwirft, als Antworten gibt.

Die Antwort der Senatsverwaltung vom 15.04.25 auf die Frage im Abgeordnetenhaus Berlin „Novellierung des WTG und der zugehörigen Verordnungen“ ist als Download hinterlegt. Aus der Antwort der SenWGP ist zur Beteiligung oder Anhörung u.a. eine „Einbeziehung“ und „soweit erforderlich“ auch eine „Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben“ herauszulesen. Inhaltlich soll mit den Novellierungen der Verordnungen „die Rahmenbedingungen für eine vielfältige und innovationsoffene Landschaft von betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen im Sinne des WTG (WTG-Wohnformen) verbessert werden“ und „Verwaltungsverfahren sollen entbürokratisiert werden“.

Verknüpfte Artikel:

Fachgruppe Pflege - stationär: Protokoll der FG-Sitzung vom 08.04.2025

WTG - Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht Berlin 2024

WTG-BauV - Gutachten Status Quo-Erhebung und Ableitungen zu Übergangsregelung nach § 21 Wohnteilhabe-Bauverordnung (WTG-BauV) vom 19.12.2024

Downloads für Mitglieder:

pdf 25 0415 Abgh Novellierung des WTG und der zugehörigen Verordnungen S19 22128 (152 KB)

pdf 25 0610 WTG Novellierung Schreiben der Verbände (30 KB)