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SenGPG - 5. Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung ab 30.10.2021

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat eine 5. Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung beschlossen. Die Verordnung wurde am 29.10.2021 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin gefunden, gilt damit als verkündet und tritt am 30. Oktober 2021 in Kraft. Sie gilt bis zum 24. November 2021.

Änderungen ergeben sich lediglich in § 12 Absatz 2 mit dem Anfügen des Satzes:  „Abweichend von § 6 Absatz 1 Satz 2 der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung müssen die Einrichtungen den Besuchenden keine Bescheinigung über das Testergebnis ausstellen.“

Als Download steht ferner die Lesefassung der 5. Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung vom 25.10.21 (mit Wirkung ab 30.10.21) zur Verfügung.

Die aktuell gültige Version findet sich i.d.R hier: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/pflege-covid-19-verordnung-1017656.php

 Quelle Gesetz- und Verordnungsblatt 2021: https://www.berlin.de/sen/justiz/service/gesetze-und-verordnungen/2021/ausgabe-nr-76-vom-29-10-2021-s-1201-1212.pdf

 

 

Verknüpfte Artikel:

SenGPG - 4. Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung ab 07.10.2021

InfSchMV Berlin - Neunte Änderungsverordnung der 3. SARS-CoV-2 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab 30.10.2021

Downloads für Mitglieder:

21 1029 5 ÄnderungsVO Dritte Pflegemaßnahmen Covid 19 Verordnung

pdf 21 1025 lesefassung 5 aendvo pflegevo(246 KB)

 

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