Aktualisierung 12.12.20: Aus der Unterrichtung des Abgeordnetenhauses ist die Verordnung zu Anforderungen an das Schutz- und Hygienekonzept in Einrichtungen

zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflege-Covid-19-Verordnung) als Version mit Begründungen (auf pdf-Seite 8-15) ergänzt.

- SenGPG: Pflege Covid-19 Verordnung vom 10.11.2020, veröffentlicht und in Kraftgetreten am 14.11.2020

- SenGPG: 1. Änderung vom 14.11.2020 in Kraft getreten am 15.11.2020, veröffentlicht am 16.11.2020

Die Senatsverwaltung teilt Stand 15.11.2020 mit:

"Aufgrund der derzeitigen hochdynamischen pandemischen Lage mit zahlreichen Ausbrüchen in Pflegeeinrichtungen, denen zunehmend auch Menschenleben zum Opfer fallen, wird die Pflege-Covid-19-Verordnung mit Wirkung zum 16.11.20 verschärft. Die Änderungen betragen im Wesentlichen:

• verpflichtendes Tragen des Pflegepersonals von FFP-2-Masken bei allen körpernahen Pflegeleistungen (§ 3 Abs. 3 Punkt 2)
• Konkretisierung der Pausen- und Lüftungsregelungen (§ 3 Abs. 3 Punkte 7, 8 und 11)

Sie ersetzt die erste Fassung, die am 14.11.2020 im Gesetz- und Verordnungsblatt von Berlin, S. 868 verkündet wurde.

Dem 5. Teil Schlussregelungen § 9 Inkrafttreten; Außerkrafttreten können Sie entnehmen, dass die Pflege-Covid-19-Verordnung mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft tritt. Dies liegt daran, dass die Pflege-Covid-19-Verordnung durch eine Ermächtigungsgrundlage aus der Berliner Infektionsschutzverordnung entstanden ist, welche wiederum nur bis zum 30.11.2020 in Kraft ist.

Da davon auszugehen ist, dass die Berliner SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung weitergeschrieben wird, können Sie davon ausgehen, dass die Pflege-Covid-19-Verordnung auch über den 30. November 2020 hinaus ihre Wirkung entfalten wird.

Bitte informieren Sie Ihre Mitgliedseinrichtungen, dass die Verordnung unter https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/pflege-covid-19-verordnung-1017656.php notverkündet wurde und mit sofortiger Wirkung in Kraft tritt.

Am Anfang der Seite befindet sich ein deutlicher Hinweis auf die 1. Änderungsverordnung mit einer Verlinkung auf die dort abrufbare PDF-Datei:

https://www.berlin.de/corona/_assets/downloads/2020-11-14-urschrift_1-aendgvo-pflege-covid-19-vo-entwurf.pdf

Gleichzeitig kündige ich mit dieser Mail eine Paketsendung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung ab 19.11.20 an, die mit einer kostenfreien Tranche an FFP-2-Masken alle Berliner Pflegeeinrichtungen bei der Umsetzung der Verordnung unterstützen soll.

Anja Lull

Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Abteilung Pflege, II B"

Verknüpfte Artikel:

Corona-Pandemie - Berlin: 11. Änderung SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung

Downloads für Mitglieder:

pdf 20 1112 Berlin PflegeCovid19 VO Begründung h18 3251 v (168 KB)

pdf 20 1110 SenGPG Pflege covid 19 vo (130 KB)

pdf 20 1114 SenGPG Pflege Covid 19 Verordnung mit 1 ÄnderungsVO Berlin (35 KB)