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Rechtsgutachten zu Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen im Rahmen der Corona-Pandemie schränken die Grundrechte von Bewohnerinnen und Bewohnern, aber auch von Angehörigen und anderen Bezugspersonen, häufig in unzulässiger Weise ein. Das verdeutlicht ein Gutachten, das der Mainzer Verfassungsrechtler und ehemalige Richter am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Friedhelm Hufen, im Auftrag der BAGSO erstellt hat. Unter Berücksichtigung dieser Feststellungen wird die BAGSO in den kommenden Wochen mit relevanten Akteuren diskutieren, wie die soziale Teilhabe der Betroffenen auch unter Corona-Bedingungen sichergestellt, und eine Isolation, wie wir sie zu Beginn der Pandemie erlebt haben, vermieden werden kann. |
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