"Der Senat von Berlin hat sich in seiner Sitzung vom 07.02.2023 auf Empfehlung der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, darauf verständigt, die Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung zum 13. Februar 2023 auslaufen zu lassen. Eine Isolationspflicht wird somit nicht mehr pauschal angeordnet.
Weitergehende Vorgaben, insbesondere zur Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen, regelt das Infektionsschutzgesetz des Bundes."

Die Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bleiben nach derzeitigem Kenntnisstand bis zum 07.04.2023 bestehen.

Verknüpfte Artikel:

BaSchMV Berlin - Senat beschließt vierte Änderung der Zweiten Basisschutzmaßnahmenverordnung (ab 16.01.2023)

IfSG - RefE Verordnung zur Aussetzung von Verpflichtungen nach § 28b Abs 1 (SchutzmaßnahmenaussetzungsV) und Paritätische Stellungnahme (Stand 18.01.2023)

TestV - 5. Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (TestV) ab 25.11.2022

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