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Landesseniorenbeirat Berlin

 

§150 SGB XI - Benehmensherstellung zur Anpassung der Kostenerstattungs-Festlegungen nach § 150 Abs. 3 SGB XI

Aufgrund der Verlängerung des Pflege-Schutzschirms bis zum 30.06.2022, der am 15.03.2022 eingeführten Immunitätsnachweispflicht nach § 20 Infektionsschutzgesetz und zur Optimierung des nachgelagerten Nachweisverfahrens wurde eine Anpassung der Kostenerstattungs-Festlegungen sowie ihrer Anlage zum Nachweisverfahren einschließlich des Nachweisformulars erforderlich. Die angepassten Entwürfe der Festlegungen, ihre Anlage sowie das Nachweisformular mit kenntlich gemachten Änderungen finden sich im Downloadbereich.

 

Verknüpfte Artikel:

§150 SGB XI - Angepasste Festlegungen und Formular zum Kostenerstattungsverfahren nach § 150 Abs. 3 und 5a SGB XI (Stand 30.03.2022)

Downloads für Mitglieder:

pdf 2022 05 11 Pflege Corona Anpassung Festlegungen 150 Abs3 SGB XI nach Zustimmung (78 KB)

 

22 0404 Benehmensherstellung Änderung Festlegungen 150 Abs3 SGB XI

document 22 0404 Anpassung Festlegungen §150 Abs3 SGB XI ÄM (52 KB)

document 22 0404 Anlage FL §150 Abs3 SGB XI Nachweisverfahren ÄM (49 KB)

spreadsheet 22 0404 Formular Nachweisverfahren Anlage FL 150 Abs3 SGB XI ÄM (96 KB)

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