Ergänzt wurde am 05.02.2022 die 2. Stellungnahme der BAGFW zum geänderten Referentenentwurf vom 31.01.2022.

Nebenstehend hinterlegt wurde der Referntenentwurf Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung.
Die Anpassungen regeln im Wesentlichen die Verpflichtung medizinischer Labore, das Probenmaterial von Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, mobilen Pflegediensten und Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe vorrangig zu untersuchen.

In der ebenfalls hinterlegten Stellungnahme der BAGFW wird dies grundsätzlich begrüßt. Gleichzeitig wird die Erweiterung dieser Regelung um die Bereiche Rehabilitation und Vorsorge, Rettungsdienst, gesundheitlicher Bevölkerungsschutz, Kinder- und Jugendhilfe (§ 35a SGB VIII) sowie für wohnungslose Menschen angeregt.

Verknüpfte Artikel:

TestV/EpiLage - Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung, der DIVI IntensivRegister-Verordnung und der Coronavirus-Surveillanceverordnung vom 12.11.2021

CoronaImpfV / TestV : Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung und der Coronavirus-Testverordnung im BAnz veröffentlicht (Stand 11.01.2022)

Downloads für Mitglieder:

22 0119 Stena BAGFW RefE einer Verordnung zur Änd Coronavirus Testverordnung

document 22 0118 VO Entwurf TestV (43 KB)

pdf 22 0204 Stena BAGFW RefE einer ersten Verordnung zur Änd Coronavirus Testverordnung (208 KB)

pdf 22 0131 Erste VO Entwurf TestV (123 KB)